20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kommunalpolitik
Die Gemeinde Berg investiert stetig in die Erneuerung ,Erweiterung und Modernisierung der technischen Infrastruktur. In den letzten Jahren wurde mit großem Kostenaufwand den Bauhof erweitert und energetisch optimiert. Das zweite und nunmehr abgeschlossene Projekt war die Sanierung und technische Modernisierung des 1972 erstmals in Betrieb gegangenen Wasserwerks an der Waller Straße.
Die Gebäudeteile wurden im Rahmen des energetischen Sanierungsprogramms der Gemeinde Berg optimiert und in Kooperation mit der "Jurenergie Neumarkt" mit einer Photovoltaikanlage auf den Dachflächen der drei großen Bauhof-Gebäude versehen.
Beide Baumaßnahmen mit einem Kostenvolumen von nahezu 2,67 Millionen Euro erhielten jetzt den kirchlichen Segen durch Pfarrer Martin Fuchs. Zahlreiche Besucher waren zur Feier an die Waller Straße gekommen, um am "Tag der offenen Tür" die neuen Anlagen zu inspizieren. Wassermeister Michael Federer, die Ingenieure Werner Dotzer, Bernhard Birgmeier und H. Korn erläuterten bei Führungen durch das neue Wasserwerk die mit moderner Fernwirk-Technik ausgestatteten Zentrale der Wasserversorgung der Gemeinde Berg. Bewährte Begleiter der Veranstaltung waren die Schwarzachtalsänger unter Leitung von Josef Klein.
Bürgermeister Helmut Himmler dankte allen Planungsbüros und den bauausführenden Firmen für die zuverlässige Erstellung der umfangreichen Gewerke. In die großen Aufgabenbereiche Wasserver- und Abwasserentsorgung habe die Gemeinde Berg insgesamt 51,3 Millionen Euro investiert - 17,6 Millionen Euro in die Wasserversorgung und 33,7 Millionen Euro in die Abwasserbeseitigung und -reinigung. Der Freistaat Bayern habe sich mit 18 Millionen an diesen Kosten beteiligt und somit die Beitragslast der Bürgerinnen und Bürger deutlich verringert. Neben einem neuen Wasserwerk sei auch die vor Jahren erweiterte und modernisierte Kläranlage auf neuestem Stand und erbringe beste Ablaufwerte vor Einleitung in den Vorfluter, die Schwarzach.
Landrat Willibald Gailler sprach der Gemeinde Berg für die getätigten Investitionen in den Gewässer und Umweltschutz sowie die nachhaltig organisierte Wasserversorgung seine Anerkennung aus und meinte, vor allem Gemeinden mit einer modernen Infrastruktur hätten beste Entwicklungschancen. Noch dazu seien trotz der Modernisierungsinvestitionen in Berg Wassergebühren von lediglich 1,26 Euro pro Kubikmeter für das Lebensmittel Trinkwasser möglich und beim Abwasser liegen die Gebühren bei 1,70 Euro je m³.
SPD-