14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Soziales
Die Armut ist mitten in Deutschland: Jeder siebte Bürger hierzulande lebte 2008 an der Grenze zur Armut oder war arm. Das waren 11,5 Millionen Menschen und damit rund ein Drittel mehr als noch vor zehn Jahren, ergab eine neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).
Demnach sind Kinder und junge Erwachsene besonders betroffen.
Fast ein Viertel der 19- bis 25-Jährigen war 2008 armutsgefährdet. Die sogenannte Armutsrisikoschwelle liegt laut EU-Kommission bei 60 Prozent des mittleren Einkommens eines Landes. Als arm gilt, wer weniger als 50 Prozent zur Verfügung hat.
Zugrunde liegen der Studie die vom DIW erhobenen Daten des Sozio-Ökonomischen Panels. "Höhere Hartz-IV-Sätze reduzieren zwar Einkommensdefizite", so Studien-Mitautor Markus Grabka. Aber das Gießkannenprinzip, etwa auch bei einer Kindergelderhöhung von 20 Euro, bringe nicht viel.
Risiko wächst mit der Kinderzahl
Für das steigende Armutsrisiko unter jungen Menschen nennen die Wissenschaftler vor allem drei Gründe: Die Ausbildung dauert länger und es gibt mehr Hochschulabsolventen, so dass sich der Start ins Berufsleben verzögert. Hinzu kommen schlecht bezahlte Einstiegsjobs ("Generation Praktikum") sowie der Trend, früher aus dem Elternhaus auszuziehen.
Bei Familien wächst das Risiko mit der Kinderzahl: 22 Prozent der Drei-Kind-Haushalte sind betroffen, bei vier oder mehr Kinder sogar 36 Prozent der Familien. Zudem leben auch mehr als 40 Prozent der Alleinerziehenden mit minderjährigen Kindern an der Armutsgrenze oder darunter. Bei Rentnern ist Armut hingegen aktuell kein besonders großes Problem.
"In Ostdeutschland ist das Einkommenarmutsrisiko nach wie vor deutlich stärker ausgeprägt", sagte Mit-Autor Joachim Fricke. So sind im Osten etwa 19 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet, im Westen nur 13 Prozent. "Die Gründe hierfür sind hauptsächlich im Arbeitsmarkt zu sehen."
Die DIW-Forscher empfehlen einen auf die jeweilige Zielgruppe zugeschnittenen Mix aus finanzieller und nicht-finanzieller Unterstützung. So hätten in der Vergangenheit bereits die Einführung der Pflegeversicherung, das Elterngeld und auch der Ausbau der Kinderbetreuung eine deutliche Linderung beim Armutsrisiko der jeweiligen Zielgruppen bewirkt. - SZ
SPD-