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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

„Verbietet Twitter, es verhindert das Denken!“ (45 Zeichen)
In der Kürze liegt die Würze, sagt der Volksmund.

Veröffentlicht am 06.08.2016

Jeder einzelne, gleichgültig, wie und wo er lebt und wer er ist, soll in lähmende Angst versetzt werden. Die IS-Mörder hatten nur ein Ziel: wahllos möglichst viele Menschen zu töten – in der Konzerthalle, in Cafés und Restaurants, am Eingang des Fußballstadions.

Veröffentlicht am 18.11.2015

Hat man von Merkel oder der Bunderegierung je grundsätzliche Kritik an der Kriegspolitik der USA gehört, die wesentlich ursächlich für die Anheizung der Bürgerkriege im Irak, in Syrien, Afghanistan und in Libyen und somit dafür verantwortlich ist, dass so viele Menschen sich gezwungen sehen ihre Heimat zu verlassen?

Veröffentlicht am 16.09.2015

Obwohl 80 Prozent der Deutschen diesen Angriff ablehnten, beteiligte sich die Bundeswehr von 2001 bis 2014 an jenem Verbrechen, ohne dass nennenswerter Protest ausgebrochen wäre.

Veröffentlicht am 26.06.2015

Wer Waffen herstellt oder in die Waffenindustrie investiert, kann sich nicht ernsthaft als Christ bezeichnen – das meint zumindest Papst Franziskus. 

Veröffentlicht am 24.06.2015

Die globale Elite fürchtet zunehmende soziale Spannungen in der Welt. Die anhaltend hohe strukturelle Arbeitslosigkeit in vielen Volkswirtschaften, Armut und eine wachsende wirtschaftliche Ungleichheit in vielen Regionen gelten globalen Entscheidern als die größten Herausforderungen in den kommenden Monaten.

Veröffentlicht am 17.11.2013

Bagdad/Washington - Vom Beginn des Irakkriegs 2003 bis 2011 sind einer neuen Studie zufolge fast eine halbe Million Menschen an den Folgen des Krieges gestorben.-----Der Standard

Veröffentlicht am 06.11.2013

Über den deutschen "Qualitätsjournalismus" und seine Manipulationsfunktion hier ein anschauliches Beispiel an der Person Gregor Gysi bzw. seiner Partei - erschienen in DIE ZEIT. Kein Wunder, dass immer weniger Zeitungen gelesen werden.

Veröffentlicht am 11.08.2013

Ist „Mutti“ wirklich so naiv? Was glaubt sie denn, wie sich die Telefongespräche der Spitzenmanager von HRE, IKB und Commerzbank damals angehört haben? Was werden diese Herren und ihre Kollegen wohl intern gesagt haben, als die Kanzlerin ihr Bekenntnis zur „marktkonformen Demokratie“ in die Mikrophone diktiert hat?

Veröffentlicht am 29.06.2013

Die Schweiz und die USA haben das Fatca-Abkommen paraphiert. Schweizer Institute sollen ab 2014 Informationen über US-Kunden an die amerikanische Steuerbehörde liefern.

Veröffentlicht am 06.12.2012

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