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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Stärkung der Binnenwirtschaft bringt Wachstum nach der Krise :

Wirtschaft

Für die Politik ist es höchste Zeit, die einseitig exportorientierte Ausrichtung der deutschen Wirtschaft zu beenden. Das ist möglich und sinnvoll: Durch eine Strategieänderung würde im Saldo sogar zusätzliche Beschäftigung in Deutschland entstehen. Vor allem aber würde der Euroraum stabilisiert. Auch die extremen Ungleichgewichte in den Leistungsbilanzen der großen Wirtschaftsnationen, die wesentlich zur aktuellen Wirtschaftskrise beigetragen haben, würden wenigstens von deutscher Seite verringert.

Zu diesem Schluss kommt das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung in einer neuen Studie. Ohne Korrektur der Wirtschaftsstrategie würden nach dem Ende der Wirtschaftskrise nicht für alle Jobs, die jetzt in Deutschland verloren gehen, neu entstehen, warnen die Konjunkturexperten in ihrer Untersuchung, die heute als IMK Report erscheint.
“Die Wirtschaftskrise wirkt in mehr als einem Sinn wie ein Erdbeben. Sie war auch eine Reaktion auf die enormen Spannungen in der Tektonik der internationalen Wirtschaftsbeziehungen”, sagt Prof. Dr. Gustav A. Horn, der Wissenschaftliche Direktor des IMK. “Sie führt uns vor Augen, dass eine globalisierte Wirtschaft nicht funktionieren kann, wenn ein kleiner Kreis von Ländern - in den letzten Jahren vor allem Deutschland, China und Japan - riesige Exportüberschüsse erzielt, während eine andere Gruppe - insbesondere die USA, Spanien und Großbritannien - riesige Leistungsbilanzdefizite aufhäuft. Wir haben also gar keine Alternative dazu, unser Wirtschaftsmodell zu überdenken - die anderen Staaten dürften es auch tun”, so Horn.
Die Ökonomen empfehlen für Deutschland einen Pfad “balancierten Wachstums”, auf dem die Binnennachfrage eine größere Rolle spielt als im vergangenen Jahrzehnt. “Dies bedeutet nicht, dass die Exporte reduziert werden müssten, sondern, dass in Zukunft eben auch die Importe nach Deutschland sich im Gleichklang mit den Exporten bewegen sollten”, betont Horn. “Es geht also nicht um eine verminderte Integration der deutschen Wirtschaft in das weltwirtschaftliche Gefüge. Im Gegenteil, es geht vielmehr um deren nachhaltige Stabilisierung.” Hätte sich die gesamtwirtschaftliche Lohnentwicklung in den vergangenen Jahren am mittelfristigen Produktivitätswachstum plus der EZB-Zielinflationsrate orientiert, wäre sie mit jährlich drei Prozent deutlich höher ausgefallen als in der Realität. Die höhere Lohnsteigerung hätte zwar zu etwas geringeren Exportanstiegen und höheren Importen geführt. Wegen der verbesserten Kaufkraft hätten sich aber auch privater Konsum und inländische Nachfrage besser entwickelt. Die Beschäftigung wäre um rund ein Prozent höher gewesen. Angesichts der Größe Deutschlands hätten die Zuwächse in der Binnennachfrage die Außenhandelsverluste mehr als kompensieren können, resümiert das IMK: Wachstum, Löhne, Verteilung und Arbeitsplätze hätten sich besser entwickelt. Zugleich wären nicht so hohe destabilisierende Außenhandelsüberschüsse entstanden.
Quelle 1: Hans-Böckler-Stiftung, Zusammenfassung

 

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