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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD sieht Berg als attraktive Bürgerkommune im Umgriff von Großstädten :

Kommunalpolitik

„Berg bietet alle Vorteile des Lebens in einer landschaftlich reizvollen Gegend, einer intakten Umwelt, einem dichten Netzwerk der Bildungs- und Sozialinfrastruktur, darüber hinaus die unmittelbare Nähe zu Großstädten“, meinte Gemeinderat Hannes Stepper zur Thematik Stadt- Umlandwettbewerb. Bei kluger Weiterentwicklung mit einer soliden Finanzpolitik habe Berg angesichts der demographischen Entwicklung sehr gute Zukunftschancen.

Betreuung, Verkehr, Sport, Energie, medizinische Versorgung und der Breitband-Ausbau in der Gemeinde Berg waren Hauptthemen bei der Sitzung der SPD-Gemeinderäte unter Leitung von Lisa Kienlein im Hotel Lindenhof. Nach den derzeit laufenden Baumaßnahmen mit Bau der Ganztagsschule, des Bauhofs sowie dem Umbau des Hauses des Dorfes in Hausheim wollen die Berger Sozialdemokraten in den kommenden zwei Jahren in der Altgemeinde Loderbach tätig werden. Die Dorferneuerungen in Ober- und Unterölsbach mit ansprechenden Gestaltungsmaßnahmen sind inzwischen abgeschlossen, so dass 2012 und 2013 in Richtheim und Loderbach investiert werden soll. Die Fraktionssprecherin der SPD erinnerte angesichts der angelaufenen Baumaßnahmen für die Ganztagsschule, dass all die Initiativen für den Ausbau der Betreuungsangebote von der SPD im Gemeinderat auf den Weg gebracht wurden und auch der sehr intensiv genutzte Skaterpark am Ludwigskanal von der Fraktion initiiert worden sei.

Die SPD verfolgt eine klare Konzeption der gleichmäßigen Gemeindeentwicklung in allen 34 Orten der Gemeinde Berg. Damit Berg ein attraktiver Lebensort bleibe, müsse man die Dörfer zielgerichtet vitalisieren. Dadurch vermeide man die vielfach bereits zum Problem gewordenen Leerstände in den Innenbereichen von Orten in ländlichen Räumen. In der Gemeinde gebe es keine nennenswerten Leerstände. Für die Lebensqualität und Vitalität vor Ort seien die vielfältigen lokalen kulturellen Aktivitäten nicht zu unterschätzen, meinte stellvertretender Bürgermeister Georg Späth. Die Infrastrukturplanung der Gemeinde geht von einer gleich bleibenden Bevölkerung von 7.500 Einwohnern aus. Mit rund 500 bebaubaren Grundstücken gibt es enorme Baulandreserven für die Zukunft.

Im Sinne einer nachhaltig angelegten Kommunalpolitik wollen die SPD-Kommunalpolitiker nach der Grundschule Sindlbach, dem Hautschulgebäude Berg, der Ganztagsschule, dem Bauhof und der Zentrale der Wasserversorgung sämtliche kommunalen Gebäude sanieren und energetisch optimieren. Nach Errichtung der bereits genehmigten vier Windkraftanlagen im Bereich Bischberg und den Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Kläranlage und des Bauhofs werde man in Berg den lokalen Strombedarf weitgehend vor Ort produzieren. Es sei auch richtig, an sog. windhöffigen Standorten die Nutzung der Windkraft ermöglicht zu haben, so dass in einem Jahr voraussichtlich sechs Windkraftanlagen betrieben werden können.

Bürgermeister Helmut Himmler berichtete von Gesprächen beim Regionalen Planungsverband und der Obersten Baubehörde in München in Sachen Ortsumfahrungen der Staatsstraße 2240 in Berg und Gnadenberg. Ziel ist und bleibe, dass Berg in die erste Dringlichkeit des neuen Ausbauplans für Staatsstraßen komme und diesbezüglich habe er bei seinen Gesprächen auch großes Verständnis gefunden. Die Ortsumfahrung von Oberölsbach werde ebenfalls vorbereitet.

Der Ausbau der DSL-Infrastruktur in der Gemeinde stehe vor dem Abschluss. Beim vierten und letzten Projekt in der Altgemeinde Stöckelsberg – ein Kooperationsprojekt mit der Firma Brandl aus Pavelsbach - sei die komplette Technik bereits aufgebaut. Nach der Verlegung des Glasfaserkabels von Sindlbach durch Unterrohrenstadt nach Stöckelsberg sei die bisher unterversorgte Altgemeinde Stöckelsberg bis zum Sommer ebenfalls auf der „Datenautobahn“. Insgesamt investiere die Gemeinde 385.500 Euro in die DSL-Infrastruktur und erhalte vom Staat 100.000 Euro zur Finanzierung der Maßnahmen.

Kreis- und Gemeinderätin Erna Späth meinte, dass man angesichts der wachsenden Zahl älterer Mitbürger den wohnortnahen Bedarf an medizinischer Betreuung sowie des Betreuungs- und Pflegebedarfs als Teil der Daseinsvorsorge und Lebensqualität sicherstellen müsse. Dies sei neben optimalen Betreuungs- und Bildungsangeboten eine der ganz wichtigen Zukunftsaufgaben. Für Seniorenbeauftragte Anita Vogel gehört dazu auch der weitere stetige Ausbau der Angebote für Senioren, wie das in den letzten Jahren bereits begonnen worden sei. Die inzwischen abgeschlossene Seniorenbefragung werde sicher weitere hilfreiche Ergebnisse für die Sozialplanung erbringen.

Großes Lob erhielt diesbezüglich der SC Oberölsbach, der als größter Verein in der Gemeinde neben dem Leistungssport immer wieder wichtige Zukunftstrends erkannt und umgesetzt habe, z. B. in den Bereichen Power-Fit und Gymnastik. Gemeinderat Josef Geitner – zugleich Vorsitzender der SCO-Ringerabteilung – informierte von laufenden und geplanten Sanierungs- und Erweiterungsbauten. Die Gemeinde – so Norbert Nießlbeck – werde für eine breit gefächerte Sport-Infrastruktur im ganzen Gemeindebereich die Bau- und Sanierungsmaßnahmen der Vereine angemessen unterstützen und mitfinanzieren.

 

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