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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Rekordhaushalt in der Gemeinde Berg mit 20,2 Millionen Euro Haushaltsvolumen :

Kommunalpolitik

Die Gemeinde Berg ist seit 30.03.2011 schuldenfrei und verfügt über geordnete Gemeindefinanzen, eine solide Steuer- und Finanzkraft und ist demzufolge auch in 2014 und in den kommenden Jahren in der Lage, intensiv und stetig in die soziale und technische Infrastruktur Bergs mit seinen 34 Orten zu investieren. Der bewährte Kurs der strikten, sparsamen, investiven Haushaltspolitik wird daher konsequent und ohne Abstriche fortgesetzt.

Den höchsten Haushalt  in der Geschichte der Gemeinde Berg mit 20,2 Millionen Euro  konnten Bürgermeister Helmut Himmler und Kämmerer Otmar Donhauser den Fraktionssprechern Lisa Kienlein, Markus Mederer, Richard Kreuzer, Alois Sichert und 2. Bürgermeisterin Susanne Hierl präsentieren. Der Vermögenshaushalt der schuldenfreien Gemeinde Berg erreicht 9,3 Millionen Euro, wodurch wiederum kräftig in die technische und soziale Infrastruktur – mithin also in die Zukunft der Gemeinde Berg investiert werden kann. Die sog. freie Finanzspanne liegt nach den Haushaltsplanungen bei 3 Millionen Euro und trotz breiter Investitionstätigkeit können weitere 1,3 Millionen Euro zur soliden Finanzierung großer Zukunftsprojekte wie dem Sportzentrum Berg den Rücklagen zugeführt werden.

Die Gemeine Berg leistet  2014 insgesamt 2,06 Millionen Euro Kreisumlage an den Landkreis Neumarkt zur Mitfinanzierung der Landkreisaufgaben.

Investitionsmaßnahmen in der Übersicht:
 

       Ø Allgemeine Verwaltung                                                                        10.000    EUR

       Ø Brandschutz                                                                                          105.000    EUR

       Ø Schulen                                                                                                   190.000    EUR

       Ø Denkmalschutz und -pflege                                                              100.000    EUR

       Ø Kirchliche Angelegenheiten                                                                 45.000    EUR

       Ø Einrichtungen der Jugendhilfe                                                         569.000    EUR

       Ø Förderung des Sports                                                                           25.000    EUR

       Ø Park- und Gartenanlagen                                                                       9.000    EUR

       Ø Einrichtung eines 'Öko-Kontos' und Umsetzungsmaßnahmen 25.000    EUR

       Ø Wohnungsbauförderung                                                               1.070.000    EUR

       Ø Gemeindestraßen (mit Bauhof)                                                   2.920.000    EUR

       Ø Straßenbeleuchtung                                                                              75.000    EUR

       Ø Abwasserbeseitigung                                                                      1.113.000    EUR

       Ø Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr                      390.000    EUR

       Ø Wasserversorgung                                                                              983.000    EUR

       Ø Forstwirtschaftliche Unternehmen                                                     5.000    EUR

      

 

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer: 3.85 Millionen Euro

01.Im Bereich der sog. sozialen Infrastruktur sind wiederum große Summen eingeplant auf
dem Gebiet der Jugendhilfe, der Schulen (vorschulische Betreuung, Schulen Berg und Sindlbach, Mittags- und Nachmittagsbetreuung, Jugendtreffs, Förderung der Vereins- und Dorfinfrastruktur, Nachbarschaftshilfe, Modellprojekt 'Betreutes Wohnen zu Hause in Berg', Seniorenprojekte).

02.Moderne Familienpolitik - Arbeit - Ganztagsbetreuung: In den letzten Jahren hat die Gemeinde Berg ein umfassendes Betreuungsangebot aufgebaut, um für Familien die Organisation des Familien- und Berufslebens vernünftig und kostengünstig zu ermöglichen. Mit den Angeboten Kinderkrippe, Kindergarten, Ganztagsklassen, Offene Ganztagsschule, Mittags- und Nachmittagsbetreuung, Ferienbetreuung, Ferienprogramm sowie den Jugendtreffs (Sindlbach, Gnadenberg) wurde ein dichtes Netz der schulischen und außerschulischen Betreuung geknüpft. Sowohl in der Altersgruppe 0 bis 10 Jahre als auch bei 6 bis 10-jährigen Kindern weist die Gemeinde Berg mit der Stadt Neumarkt die höchste Betreuungsquote unter allen 19 Städten, Märkten und Gemeinden im Landkreis Neumarkt aus. Ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 leistet die Gemeinde Berg pro betreutem Kind im ersten Kindergartenjahr einen Zuschuss in Höhe von 50,00 EUR/Monat. Mit der bestehenden Förderung des Freistaats Bayern im letzten Kindergartenjahr und der ab 2014/2015 beschlossenen Förderung des zweiten Betreuungsjahres wird der Besuch des Kindergartens ab dem Kindergartenjahr 2014/2015 in der Gemeinde Berg weitgehend frei sein.

       03.Die 2,995 Mio. EUR für den Bereich 'Verkehrsinfrastruktur fließen in die    Verbesserung der Orts- und Gemeindeverbindungsstraßen; sie bedeuten ein Höchstmaß an Sicherheit und Komfort für  die  Verkehrsteilnehmer. Auch der ÖPNV trägt zu einer angemessenen Verkehrsinfrastruktur für eine mobile   Gemeindebürgerschaft bei, wobei 2013 das bestehende Angebot einschließlich Anrufsammeltaxi um den sog. Rufbus erweitert wurde.       

04. Wohnen und Familie: Die Gemeinde Berg wächst derzeit deutlich und mit den Baugebieten Berg - 'Am Ludwigskanal', Stöckelsberg - 'Am Lindenweg', Sindlbach - 'Am Rohrenstädter Weg' steht sehr preisgünstiges Bauland für unsere jungen Familien zur Verfügung. Grunderwerb, Planungs- und Erschließungskosten sowie der Wohnhausbau mit 60 Wohnhäusern bedeuten ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 30 Mio. EUR, das derzeit und in den kommenden Jahren der regionalen Bauwirtschaft zusätzliches Auftragsvolumen ermöglicht. Die Baugebiete sind inzwischen ausverkauft, so daß neues preiswertes Bauland im Zuge des 'Berger Familienmodells' vorzubereiten ist.

05.Die Gemeinde Berg ist seit 30.03.2011 schuldenfrei und verfügt über geordnete Gemeindefinanzen, eine solide Steuer- und Finanzkraft und ist demzufolge auch in 2014 und in den kommenden Jahren in der Lage, intensiv und stetig in die soziale und technische Infrastruktur Bergs mit seinen 34 Orten zu investieren. Der bewährte Kurs der strikten, sparsamen, investiven Haushaltspolitik wird daher konsequent und ohne Abstriche fortgesetzt. Die klassischen Leitplanken verantwortungsbewußter und damit nachhaltiger Finanz- und Haushaltspolitik bleiben die sparsame Bewirtschaftung der Haushaltsmittel einerseits und die bestmögliche Sicherung von möglichen Einnahmen und Zuschüssen andererseits.

06. Die Gemeinde Berg investiert seit Jahren beträchtlich in die DSL-Infrastruktur, obwohl die Zuständigkeit in der Privatwirtschaft liegt. Im Sinne der Daseinsvorsorge für unsere Bürgerinnen und Bürger mitsamt dem Gewerbe sind die hohen Ausgaben aber erforderlich. Vier Projekte sind abgeschlossen und 2013 wurde ein neues Breitband-Projekt für den Bereich Hausheim umgesetzt. Darüber hinaus arbeiten wir an einer Gesamtkonzeption für den zukünftigen Breitbandausbau für die ganze Gemeinde. Derzeit befinden wir uns in der Projektierungsphase für die vom Gemeinderat festgelegten 'Erschließungsgebiete'.

07. Zur dauerhaften Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit bedarf es selbstverständlich der Konzentration auf das Wesentliche. Das verantwortungsbewußte Abwägen zwischen dem 'Notwendigen' und dem 'Wünschenswerten' - unabhängig von den vielfältigen Wünschen des Tages - gehört zum Wesen öffentlicher Verantwortung, welcher wir auch in diesem Haushaltsjahr mit einem grundsoliden Gemeindehaushalt gerecht werden.

08. Sowohl im privaten wie auch im öffentlichen Bereich sind gesunde Finanzen unabdingbare Voraussetzung für die Investitions- und Handlungsfähigkeit unserer Kommune und somit für die erforderliche Aufgabenerfüllung. Insofern kann anlässlich der Vorlage des Haushalts 2014 wiederum begründet festgestellt werden, daß Berg über sehr gute Voraussetzungen für eine sinnvolle, nachhaltige und zukunftsfähige Gemeindeentwicklung verfügt.

 

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