25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Lokalpolitik
Ein attraktiver Personennahverkehr gehört nach Auffassung von Bürgermeister Helmut Himmler unabdingbar zu einer zukunftsfähigen Gemeinde. Dadurch könne die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger in allen Altersstufen gesteigert werden und insbesondere vor dem Hintergrund stetig steigender Energiekosten sollte in so manchen Fällen die Anschaffung mit Unterhalt eines zweiten Autos vermieden werden.
Daher sei er sehr zufrieden mit den inzwischen sehr konkreten Planungen für ein Rufbussystem für die Gemeinden Berg, Lauterhofen und Pilsach.
Demnach gebe es über das bestehende ÖPNV-Angebot hinaus demnächst vier weitere Fahrtmöglichkeiten während des Tages aus allen 34 Orten der Gemeinde Berg nach Neumarkt und fünf zusätzliche Fahrten aus Neumarkt in die Berger Gemeindeteile - noch dazu zu guten Tarifen.
Desweiteren sind pro Tag drei Fahrten nach Altdorf mit Anbindung an die S-Bahn und drei Fahrten aus Altdorf in alle Berger Orte vorgesehen. Die Gemeinde Berg werde dann - Start des Rufbusses soll im März oder April 2013 sein - "ein sehr gutes ÖPNV-Angebot" haben, denn schon jetzt gebe es eine gute Bus - Frequentierung insbesondere nach Neumarkt.
In den Abendsteunden und am Wochenende ist in Berg das System des Anrufsammeltaxis zuverlässig etabliert. Der Rufbus funktioniere im Prinzip wie das AST - es fahre nur bei Bedarf und müsse rechtzeitig telefonisch angefordert werden.
Himmler dankte den Mitarbeitern des Landratsamtes sowie des Omnibusverkehrs Franken OVF für die "ausgezeichnete und stets zielorientierte Zusammenarbeit" mit der Zielsetzung, die ÖPNV-Angebote für die Bürgerinnen und Bürger wesentlich zu verbessern. Die Gemeinde Berg werde nach Abzug der Einnahmen für die verkauften Fahrscheine und dem Zuschuss des Staates die anfallenden Defizite zusammen mit dem Landkreis tragen.
Vor dem Start der neuen Angebote werde es umfangreiche Bürgerinformationen zum Ruftaxi geben.
SPD-