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Der Autor Ingo Schulze sieht Joachim Gaucks Amtszeit als Bundespräsident kritisch. Ihm habe beispielsweise immer missfallen, „dass er für sich in Anspruch genommen hat: Er ist der Bürgerrechtler. Und das war er ja nun erwiesenermaßen nicht.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
„Nicht der Mandela des Ostens“ :
Bundespolitik
Er war im Herbst ’89 mutig und gut. Aber vorher war er kein Bürgerrechtler. Und da wäre es manchmal ganz gut gewesen zu sagen: ‚Ich war nicht der Mandela des Ostens'“. Sehr übel nehme er Gauck bis heute, dass dieser, als damaliger Chef der Gauck-Behörde für die Aufarbeitung der Stasi-Unterlagen, Vorwürfe gegen den Schriftsteller Stefan Heym ausgerechnet einen Tag vor dessen Rede im Bundestag veröffentlicht habe. Die Vorwürfe, ein Stasi-Spitzel gewesen zu sein, wurden später fallen gelassen. Ausgerechnet einem Mann wie Heym – als Jude in die USA geflüchtet und später, nach seiner Rückkehr, in der DDR als Dissident Repressalien ausgesetzt – so zu behandeln, sei „weit unter der Gürtellinie“. Die idealisierte Darstellung Gaucks von vielen Seiten störe ihn auch deshalb, weil Gauck kein Verfolgter des DDR-Regimes gewesen sei und als Pfarrer in Rostock sogar Privilegien genossen habe. Problematisch finde er den Freiheitsbegriff, den Gauck zu Beginn seiner Amtszeit und auch in einem Buch formuliert habe. Allerdings, räumte Schulze ein, habe er eine gute Figur gemacht, als es darum gegangen sei, sich deutlich gegen Rassismus und Nationalismus zu positionieren.
Quelle: Deutschlandradio Kultur
Anmerkung Jens Berger: „Die Antikapitalismusdebatte ist unsäglich albern“.
„Die deutsche Neigung zu Hysterie und Angst ist abscheulich.“
„Dass es wieder deutsche Gefallene gibt, ist für unsere glücksichtige Gesellschaft schwer zu ertragen“
„Eine funktionierende Demokratie erfordert auch Einsatz, Aufmerksamkeit, Mut und manchmal auch das Äußerste, was ein Mensch geben kann: das Leben, das eigene Leben“
„Ich finde es töricht und geschichtsvergessen, wenn der Protest gegen Sozialreformen unter dem Titel Montagsdemonstration stattfindet.“
„Ich finde den Einsatz nicht gut, aber erträglich und gerechtfertigt.“ (zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr)
„Und in diesem Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen ist es manchmal erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen.“
Dies alles sind Zitate von Joachim Gauck. Nein, er ist wahrlich kein „Mandela des Ostens“.
Veröffentlicht am 08.06.2016
