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Ich rege mich immer noch auf, wenn ich Ansprachen höre, bei denen die oder der Vortragende den Eindruck erwecken, die eigenen Worte nicht zu verstehen. Was meine ich?
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Merkels Neujahrspredigt :
Bundespolitik
Wie jedes Jahr beglückt uns Angela Merkel mit ihrer Neujahrsansprache. Und wie immer sind viele Kommentatoren von der Weisheit ihrer Worte tief ergriffen.
Mir geht es anders. Ich rege mich immer noch auf, wenn ich Ansprachen höre, bei denen die oder der Vortragende den Eindruck erwecken, die eigenen Worte nicht zu verstehen. Was meine ich?
„Da ist die Schicksalsfrage des Klimawandels, die der Steuerung und Ordnung der Migration, da ist der Kampf gegen den internationalen Terrorismus. In unserem eigenen Interesse wollen wir alle diese Fragen lösen. Und das können wir am Besten, wenn wir die Interessen anderer mitbedenken“, sagt Angela Merkel, handelt aber nicht danach.
Ja, wir müssten die Interessen anderer mitbedenken,
- wenn wir Löhne drücken, Renten und soziale Leistungen kürzen,
- wenn wir Handelsbilanzüberschüsse haben und den europäischen Nachbarn Spardiktate verordnen,
- wenn wir vor allem den Völkern Afrikas unfaire Handelsverträge aufzwingen, ihre Landwirtschaft zerstören und ihre Küsten leerfischen,
- wenn wir Frieden in Europa haben wollen, sollten wir die Interessen der Russen berücksichtigen, die genauso wenig US-Truppen und -Raketen an ihrer Grenze wollen, wie die US-Bürger russische Truppen und Raketen an ihrer mexikanischen oder kanadischen Grenze
- wenn wir Waffen an Saudi-Arabien liefern, sollten wir die Interessen der Menschen berücksichtigen, die im Jemen mit diesen Waffen umgebracht werden
- wenn wir die US-Drohnenkrieger in Ramstein dulden, sollten wir die Interessen der Menschen berücksichtigen, die durch diesen völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg ermordet werden
- wenn wir, wie in Syrien, beim Bombenwerfen helfen, sollten wir die Interessen der Menschen berücksichtigen, die im Bombenhagel ums Leben kommen
Noch viele andere Beispiele könnte man nennen.
Quelle: Oskar Lafontaine via Facebook
Veröffentlicht am 02.01.2019
