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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Mehr als 70 Prozenz der deutschen Bevölkerung nutzen das Internet :

Allgemein

Internetnutzung : Mehr als 70 Prozenz der deutschen Bevölkerung surfen durch das weltweite Netz. Quelle: Tagesschau, 8.7.2010
Hierzu eine Anmerkung eines Bürgers aus Mecklenburg-Vorpommern, die auch für weite Gebiete von Bayern gilt...

Bei den soeben zu Ende gegangenen Meldungen der “Tagesschau” in der ARD wurde auch über eine Studie zur Internetnutzung berichtet. Schon bei dem Satz, dass im Westen mehr Menschen das Internet nutzen als im Osten, wurde ich hellhörig. Als dann als letzte Aussage kam, dass die meisten Internetnutzer in Bremen und die wenigsten in Mecklenburg-Vorpommern zu finden sind, war ich sauer! Warum wird vorenthalten, dass es nicht nur darauf ankommt, ins Internet zu wollen. Man muss auch können!!!Gerade in den neuen Bundesländern, hier vor allem in den Flächenländern Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ist die Versorgung mit Internetzugängen (Breitbandkabel) das reinste Trauerspiel. Da hilft auch nicht, dass Frau Merkel irgendwann – vielleicht vor einer Wahl? – höchstselbst versprochen hat, an der Situation umgehend etwas zu ändern. Alles nur Gerede! Dem Zuschauer der ARD wird suggeriert, das die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern wohl wirklich, wie immer behauptet wird, 50 Jahre hinterher hinken. Sind sie unwillig oder zu dumm, um ins Internet zu gehen!? Ich finde das einfach nur skandalös und unglaublich. Meinungsmache eben!

 

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