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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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31.10.2024 19:01 Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos
Braucht Einigung in E-Auto-Frage mit China Die Ankündigung der EU, Zölle auf chinesische E-Autos einzuführen, bleibt nicht ohne Folgen für die deutsche Automobilindustrie. China müsse sich zu fairem Handel bekennen, damit einvernehmliche Verhandlungen mit langfristigem Ergebnis möglich sind, sagt Detlef Müller. „Die nun in Kraft getretenen Zölle auf in China produzierte E-Autos bergen ein hohes… Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos weiterlesen

31.10.2024 19:00 Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen
Der Bund plant mit der Strategie „Zoll 2030“ eine umfassende Reform der Zollverwaltung. Ziel ist es, den Beitrag des Zolls zur inneren Sicherheit und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft deutlich zu erhöhen. Unter anderem sollen Ermittlungseinheiten des Zollfahndungsdienstes, der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Kontrolleinheiten im Zoll zusammengeführt werden. „Die Strategie Zoll 2030 ist… Zollverwaltung für Zukunft gut aufstellen weiterlesen

21.10.2024 18:41 Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos
CDU-Generalsekretär Linnemann hat in einem Interview angekündigt, das Heizungsgesetz stoppen zu wollen, wenn die Union wieder an die Regierung käme. Keine gute Idee – sagt die klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin Nina Scheer. „Ein verlässliches Merkmal der Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist erschreckende Konzeptlosigkeit. Es wird preisliche Entlastung eingefordert, aber in der Sache Preistreiberei verfolgt. Wer bestehende Regelungen… Klimaschutzpolitik von CDU/CSU ist konzeptlos weiterlesen

15.10.2024 18:19 Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft
Wirtschaft ankurbeln,Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten Wir sorgen für mehr Wachstum, mehr Sicherheit und stärken das Soziale. Für all diejenigen, die unser Land am Laufen halten. Deutschland befindet sich in einer historischen Umbruchphase. Ein globaler Wettbewerb umProdukte, Technologien, Innovationen und Produktionsorte der Zukunft fordert uns heraus.Deutschland ist ein starker und innovativer Industriestandort. Zugleich haben in den… Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft weiterlesen

10.10.2024 18:03 Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
Schutz für das Bundesverfassungsgericht In Polen und Ungarn hat sich gezeigt, wie Feinde der Demokratie eine Parlamentsmehrheit für die Einflussnahme auf das Verfassungsgericht missbrauchen können. Wir werden das Bundesverfassungsgericht vor solchen Instrumentalisierungen und versuchen, es lahmzulegen, schützen, sagt Dirk Wiese. „Rechtspopulistische und antidemokratische Kräfte greifen, ähnlich wie in Osteuropa, auch hierzulande unsere Demokratie an. Sie… Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Landnahme: in Afrika auch durch deutsche Firmen :

Wirtschaft

Deutsche Unternehmen sichern sich in Afrika riesige Ländereien für den umstrittenen Anbau von Agrospritpflanzen. Die bayerische Acazis AG (früher: Flora Eco-Power) habe in Äthiopien 56.000 Hektar für die Produktion nachwachsender Rohstoffe gepachtet, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Studie des internationalen Umweltverbands Friends of the Earth.

Zudem habe das Unternehmen Konzessionen für weitere 200.000 Hektar erworben. In Äthiopien etwa habe Flora Eco-Power im Jahr 2007 begonnen, Anbauflächen für Ölpflanzen in einem Schutzgebiet für Elefanten zu roden. Fast das komplette Anbaugebiet liege innerhalb des Elefantenreservats und ihrer Futterplätze. Andreas Burger, kaufmännischer Leiter von Acazis, sagte der taz: “Wir hatten mit der Rodung angefangen, weil wir eine Genehmigung der Provinz Oromia hatten, die sich aber nicht mit der Staatsregierung abgesprochen hatte. Nachdem wir davon erfahren haben, haben wir unsere Aktion in diesem Gebiet eingestellt”. Auf ihrer Website betont die Acazis AG, dass die von ihr angebaute Castorpflanze “nicht mit den Interessen von Pflanzungen im Nahrungsmittelbereich” kollidiere. Die Pflanze sei nicht für den menschlichen Verzehr geeignet. Sie müsse auch nicht aufwändig bewässert werden und entziehe der Bevölkerung daher kein Wasser. Indirekt räumt die Firma aber ein, dass auf dem Boden auch Nahrungsmittel produziert werden könnten.
Quelle: taz

Anmerkung Orlando Pascheit: Und wessen in Tasche ist die Pachtsumme geflossen?

 

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