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Der keltische Tiger liegt am Boden. In Irland weiß niemand, wie es mit dem Land weitergehen soll – am wenigsten diejenigen, die die Krise zu verantworten haben.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Irland-Krise – Diese Regierung hat auf Käse gebaut :
Europa
Wer in diesen Tagen nach Dublin reist, erlebt die Not und Ratlosigkeit der Menschen auf Schritt und Tritt.
Mit wem man auch spricht: Es mischt sich fassungsloser Zorn mit abgrundtiefer Verachtung für die verfilzte Regierung, und der Empfindung, dass sie das Volk verraten habe mit jenem Klientelismus, für den das berühmte Zelt ein Beiwort geworden ist, in dem Fianna Fáil bei der alljährlichen Pferderennwoche in Galway die Immobilienspekulanten, Unternehmer und Banker zu bewirten pflegte, um die Parteikasse zu füllen
Quelle: FAZ
Anmerkung Jens Berger: Es ist schon bemerkenswert, wie die FAZ sich konsequent bemüht, bloß nicht die eigenen Scheuklappen abzulegen. Nach Lesart der FAZ war es also die Klientelwirtschaft der irischen Regierung, die das Land in die Krise geführt hat. Kein Wort von der nur marginal vorhandenen Bankenaufsicht, kein Wort von dem Steuerdumping, mit dem Irland Banken und produzierende Unternehmen auf die Insel lockte, dass aber nun in der Krise nicht genügend Staatseinahmen generiert, um gegenzusteuern. Selbstverständlich erwähnt die FAZ auch nicht, dass es genau diese Deregulierung und diese neoliberale Wirtschaftspolitik war, die nicht nur die FAZ, sondern auch nahezu die gesamte Schar der “Talkshow-Ökonomen” Deutschland überstülpen wollte. Einen Sommer lang ging diese Politik gut – Irland schrieb tiefschwarze Zahlen, der Staat entschuldete sich, während der private Sektor sich tief verschuldete. Beim ersten Herbststurm brach das neoliberale Kartenhaus zusammen und nun zieht der Winter ein. Wer nun aber glaubt, dass die neoliberalen Apologeten ihre Lehren aus dem gescheiterten Experiment in Irland gezogen haben, der irrt.
Veröffentlicht am 20.11.2010
