[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

:

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Gibt es eine sozialdemokratische Familienpolitik? :

Kommunalpolitik

Unsere Familien sind für die lokalen Vertreter der SPD das Fundament einer funktionierenden, lebendigen Gesellschaft. Diesen Sachverhalt darf man nicht nur in Sonntagsreden benennen, sondern man muss an den Werktagen dann auch die erforderlichen Entscheidungen treffen.

Viele Entscheidungen im kommunalen Bereich werden mit großen Mehrheiten getroffen, weil Konsens hinsichtlich der anstehenden Maßnahmen hergestellt werden kann. Demgegenüber gibt es aber Sachverhalte, die von Mandatsträgern und Fraktionen unterschiedlich bewertet und entschieden werden. Einige Beispiele, bei denen wir SPD-Vertreter in Stadt und Landkreis klare, familienfreundliche Positionen vertreten:

O Zu einer modernen Familienpolitik gehören optimale Betreuungsmöglichkeiten von der Kinderkrippe bis zum Hort. Wegen des demographischen Wandels und der bestens qualifizierte jungen Frauen wird die Frauenerwerbstätigkeit weiter stetig ausgeweitet werden müssen. Nur so kann der künftige Arbeitskräftebedarf der Wirtschaft gedeckt werden. Daher ist eine zuverlässige und qualitativ hochwertige Kinderbetreuung auch ein positiver Standortfaktor für jede Kommune mit entsprechenden Angeboten. Wir Sozialdemokraten setzen uns auch für kostenfreie Kinderbetreuung ein und in Neumarkt sowie in Berg haben wir für das letzte Betreuungsjahr die Kostenfreiheit bereits durchgesetzt – im Vorgriff einer versprochenen staatlichen Regelung durch den Freistaat Bayern.

O Selbstverständlicher Bestandteil einer zukunftsfähigen Familienpolitik sind Ganztagsschulen. Im Bereich der Grund- und Hauptschulen ist diesbezüglich im ganzen Landkreis bereits viel geschehen. Nun ist es an der Zeit, dass auch an den Realschulen und Gymnasien entsprechende Ganztagsangebote eingerichtet werden. Hier muss der Landkreis endlich tätig werden. Neben der Betreuung am Nachmittag geht es für die SPD-Mandatsträger auch darum, dass Schülern mit Problemen im Unterricht auch durch entsprechende Nachhilfe- und Fördermaßnahmen geholfen wird. Der private Nachhilfemarkt boomt – viele Eltern können aber private Nachhilfe nicht finanzieren und ihren Kindern auch nicht helfen. Gute Schulbildung darf aber nicht wieder ein Vorrecht des Standes oder des Geldes werden. Jedes Kind soll eine bestmögliche Bildung und Ausbildung erhalten!

O Die Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstelle Neumarkt leistet wichtige Arbeit für unsere Familien – gerade in Konfliktlagen des Lebens. Daher wurde auf Initiative der Stadt- und Kreistagsfraktionen der SPD die personelle Ausstattung der Beratungsstelle verbessert. Dies wird vielen Familien helfen.

O Schon vor Jahren haben SPD-Mandatsträger eine Kindertagesstätte für das Klinikum Neumarkt gefordert. Schließlich ist schon länger absehbar, dass es einen intensiven Wettbewerb um qualifizierte Mitarbeiter im medizinischen, pflegerischen, gewerblichen sowie dem Bereich der Verwaltung gibt. Eine attraktive Tagesstätte hilft den Familien und ermöglicht Müttern nach der Kinderphase eine raschere Rückkehr in das Arbeitsleben. Jetzt wird die notwendige Einrichtung kommen – leider mit jahrelanger Verzögerung.

O Wir SPD-Räte im Stadt- und Kreistag wollen eine möglichst rasche Umsetzung des für unsere Kinder, Jugendlichen und Familien bedeutsamen Ganzjahresbads in Neumarkt. Diese Freizeiteinrichtung würde die Attraktivität unserer Region wesentlich steigern. Derzeit mangelt es an der erforderlichen Kooperations- und Einigungsbereitschaft zwischen Stadt und Landkreis, denn das Hallenbad müsste an die Stadt abgegeben werden. Wir Sozialdemokraten werden uns für eine faire Lösung zwischen Stadt und Landkreis im Sinne unserer Bürgerinnen in der Region einsetzten.

O Die SPD-Kreistagsfraktion hat auch dafür gesorgt, dass zum Jahresbeginn 2011 die Müllgebühren deutlich gesenkt werden konnten und im Vergleich zu anderen Regionen sehr günstig sind. Auch diese Entwicklung entlastet unsere Bürgerinnen und Bürger und somit die Familien.

Unsere Familien sind für die lokalen Vertreter der SPD das Fundament einer funktionierenden, lebendigen Gesellschaft. Diesen Sachverhalt darf man nicht nur in Sonntagsreden benennen, sondern man muss an den Werktagen dann auch die erforderlichen Entscheidungen treffen. Das verstehen wir unter glaubwürdiger und berechenbarer Kommunalpolitik.
Helmut Himmler

 

- Zum Seitenanfang.