25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Lokalpolitik
Es war ein relativ teures Gemeinschaftsprojekt, das die Stadt Altdorf und die Gemeinde Berg nunmehr abschließen konnten. Den Lückenschluss des Radweges zwischen beiden Kommunen in der Schleifmühle und damit zwischen Mittelfranken und der Oberpfalz mit deutlicher Verbesserung der Verkehrssicherheit hat sich die Stadt Altdorf mit Beteiligung der Nachbargemeinde Berg rund 600.000 Euro kosten lassen.
Nach nur dreimonatiger Bauzeit konnte das Tiefbauprojekt jetzt von den beiden Bürgermeistern Erich Odörfer und Helmut Himmler in Anwesenheit zahlreicher Ehrengäste frei gegeben werden.
Bürgermeister Erich Odörfer bezeichnete als Vertreter der Stadt den Lückenschluss als Meilenstein. Man habe nun nicht nur eine durchgehende Radwegverbindung zwischen den beiden Nachbarkommunen, sondern auch zwischen Mittelfranken und der Oberpfalz und darüber hinaus eine erhebliche Verbesserung der Verkehrssicherheit im Ortsteil Schleifmühle erreicht.
Zufrieden zeigte sich auch sein Berger Bürgermeisterkollege Helmut Himmler, dem der Lückenschluss ebenfalls ein Anliegen war. Seine Gemeinde habe gerne den Anteil von 50.000 Euro als „sinnvolle Zukunftsinvestition im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger übernommen.“ Die Verbindung zwischen Berg und Altdorf werde schließlich in beide Richtungen intensiv genutzt.
Er wie auch sein Kollege Erich Odörfer lobten sowohl die professionelle planerische Arbeit durch das Planungsbüro Pongratz und die Tiefbauabteilung der Stadt Altdorf sowie die Ausführung der Arbeit durch die Firma Arbogast. Helmut Himmler sprach von einer „Baustelle am offenen Herzen“, die während des erheblichen Straßenverkehrs zwischen Altdorf und Gnadenberg abgewickelt werden musste..
Über den Bau des Geh- und Radweges hinaus konnte eine komplette verkehrsplanerische Neuordnung im Altdorfer Gemeindeteil Schleifmühle an der Staatsstraße 2240 erreicht werden. Die neue Brücke über den Raschbach – wo die Bezirksgrenze Mittelfranken-Oberpfalz verläuft - ist eine gemeinsame Maßnahme der Stadt Altdorf und der Gemeinde Berg, wobei der Baukostenanteil Bergs bei 50.000 Euro abzüglich der staatlichen Förderung liegt.
Beide Gemeinden erwarten eine Förderung von 80 Prozent durch die Regierung von Mittelfranken.. Der Geh- und Radweg geht nach Fertigstellung in die Baulast in die Zuständigkeit des Staatlichen Bauamtes über. Nach der offiziellen Verkehrsfreigabe feierte man das gelungene Gemeinschaftswerk am schattigen Ufer des Raschbachs.
SPD-