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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Eine vermeidbare Tragödie :

Allgemein

Irgendwann wird die Geschichte des Syrien-Krieges neu geschrieben werden. Und nicht mehr viel mit der heutigen Berichterstattung gemein haben. Das syrische Drama lief in drei Akten ab.

  1. Syrien-Konflikt Wie aus den demokratischen Protesten ein gnadenloser Krieg werden konnte, in dem jeder gegen jeden kämpft
    Irgendwann wird die Geschichte des Syrien-Krieges neu geschrieben werden. Und nicht mehr viel mit der heutigen Berichterstattung gemein haben. Das syrische Drama lief in drei Akten ab. Der erste Akt spielte im Frühjahr 2011. Junge Syrer demonstrierten monatelang gegen die Regierung. Das war legitim. Ich habe in Homs selbst an Demonstrationen teilgenommen. Die Reaktion der syrischen Sicherheitskräfte war unverhältnismäßig und kontraproduktiv.
    Im zweiten Akt drängten die geostrategischen Feinde des Assad-Regimes nach vorn: Saudi-Arabien, Katar, die USA. Sie wollten Baschar al-Assad schon lange ausschalten. Weil er Verbündeter des schiitischen Iran war. Der war ihnen durch den törichten Krieg von George W. Bush gegen den sunnitischen Irak zu stark geworden. Nach dem Sturz Saddam Husseins hatte die schiitische Bevölkerungsmehrheit des Irak die Macht übernommen und ihr Land an die Seite des Iran geführt. Der Irak fiel damit als strategisches Gegengewicht zum Iran aus. Teheran konnte sich nun auf einen „schiitischem Halbmond“ stützen, der über den Irak und Syrien bis in den Libanon reichte. […]
    Im dritten Akt betraten die Hintermänner des Stellvertreterkrieges die Bühne. Während die USA und Saudi-Arabien immer unverblümter extremistische Rebellen, ja selbst Al Kaida-Terroristen, in ihrem Kampf gegen Assad unterstützten, kämpften Russland, Iran, die libanesische Hisbollah und sogar afghanische Schiitenmilizen offen an der Seite des Regimes. Inzwischen waren 50 Prozent der in Syrien kämpfenden Rebellen Ausländer. Für Demokratie kämpfte keiner von ihnen.
    Quelle: Jürgen Todenhöfer auf der Freitag
 

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