[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

:

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Die Einseitigkeit des Westens ist nicht zu übersehen :

Europa

Horst Teltschik, über lange Jahre außenpolitischer Berater von Helmut Kohl, hat in einem Interview mit dem Spiegel die westliche Politik gegenüber Russland scharf kritisiert.

Der Westen habe Russland immer wieder zurückgestoßen und das russische Bedürfnis nach Sicherheit nicht ernst genommen. Teltschik wirft dem Westen auch moralische Überheblichkeit vor:

 

„Im Westen entrüstet man sich gern mit erhobenem Zeigefinger; die Medien schreiben Putin zum omnipotenten Bösewicht hoch, dem alles zuzutrauen sei. Die Einseitigkeit dabei ist nicht zu übersehen.“

Die Einseitigkeit auch der deutschen Öffentlichkeit versteht der Berater als Erbe des Kalten Krieges. Die Spuren der ideologischen Auseinandersetzung, der Kubakrise, der Berlinkrisen, des NATO-Doppelbeschlusses verschwänden nicht über Nacht.
Teltschik empfiehlt dem Westen mit Nachdruck einen konstruktiven Umgang mit Russland. Dabei könne man Wahrheiten unmissverständlich auf den Tisch legen, müsse aber versuchen, die Motive des Gegenübers zu verstehen:

„Denken Sie an Willy Brandt. Bald nach der Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 hat er den sowjetischen Vorschlag einer europäischen Sicherheitskonferenz aufgegriffen. Er hat den Moskauer Vertrag verhandelt und ist auf der Krim mit Breschnew schwimmen gegangen. War Breschnew besser als Putin?“

Kritische Worte findet Teltschik auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese sei kein Mensch, der gern führt. Als einziger westlicher Politiker mit direktem Zugang zum russischen Präsidenten Wladimir Putin hätte sie “viel mehr bewirken können, wenn sie gewollt hätte”. An Merkels Stelle hätte jemand wie Kohl versucht, eine persönliche Beziehung zu Putin aufzubauen und sich dabei von Altkanzler Gerhard Schröder unterstützen lassen.
Quelle: RT Deustch

 

- Zum Seitenanfang.