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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Die eher pessimistische Sicht der Presse für 2010 :

Presse

Hurrikane, Bankenpleiten und Hungersnöte in Afrika sind Ereignisse, deren Dimensionen die Menschen immer wieder erstaunen, doch die Politiker versagen. Sie handeln nicht, sie machen Pläne für 2050, für deren Einhaltung sie keiner verantwortlich machen kann. Sie gaukeln vor, auf alles schnell eine Antwort zu haben. Dabei treffen sie Entscheidungen, deren Tragweite sie weder übersehen noch beurteilen können.
Die Presse beurteilt das angebrochene neue Jahr 2010 eher pessimistisch. ---nz,3.Januar 2010

«Der neue Tag» (Weiden): Neustarts als Fehlstarts

Viel war in diesem Jahr vom Neustart die Rede, vom Neustart in den USA mit Barack Obama, vom Neustart in Berlin, oder auch vom Neustart in den Beziehungen zwischen dem Westen und dem Islam. Genau betrachtet entpuppen sich die vielen Neubeginne meist als Fehlstart, als verpatzte oder verpasste Chancen. Der Globus wächst uns über den Kopf, seit sich alles im Hier und Jetzt abspielt. Schon deshalb würde man an der Schwelle zur neuen Dekade auch gern die Neustart-Taste drücken. Sie gibt aber keine Erfolgsgarantie. Sie steht nur für den Glauben an das Prinzip Hoffnung.

«Express» (Köln): Hat die Beerdigung begonnen?

Beim Jahreswechsel schlägt auch die Stunde der Schwarzmaler. Die einen warnen vor Massenarbeitslosigkeit und wachsender Armut. Andere fürchten eine Verschärfung des Generationenkonflikts Jung gegen Alt. Und für den grünen Top-Politiker Trittin drohen bei uns bereits Verhältnisse wie in Griechenland oder anders ausgedrückt: der Staatsbankrott. Magenbitter statt Sekt, Horrorszenarien, wohin man nur schaut. Richtig ist: Die Lage in Deutschland ist nicht rosig, und Opfer der Krise gibt es leider viele. Aber müssen sich manche deshalb aufführen, als hätte die Beerdigung der Bundesrepublik schon begonnen? Wer nur jammert, hat schon verloren.

«Recklinghäuser Zeitung» (Marl): Die Hobby-Philosophen

Ein wahrlich globales Thema wird uns im neuen Jahr und Jahrzehnt nicht nur erhalten bleiben, sondern vor gewaltige Probleme stellen: der Klimawandel. Wir Deutschen neigen da gern wahlweise zu Hysterie oder Ignoranz, auf jeden Fall aber wissen alle Bescheid. Man hat mitunter den Eindruck, im Land leben 80 Millionen Klimaexperten, die aus dem Stegreif hobbyphilosophieren können, warum die Welt morgen ertrinkt oder auch gar nichts passiert. Misstrauen Sie lieber beiden Seiten, besonders aber der Illusion, alles ginge schon irgendwie von selbst gut!

«Rhein-Zeitung» (Koblenz/Mainz): Man rückt näher zusammen

Die vergangenen anderthalb Jahre haben allen vor Augen geführt, wie schnell Finanz- und Hoffnungsblasen platzen und Wohlstand vernichtet wird. In Zeiten, in denen viele ängstlich nach vorne schauen, definieren wir neu, was wichtig ist. Deshalb bringen Belegschaften Opfer, um Arbeitsplätze zu sichern, nehmen sie Lohnabstriche in Kauf, damit ihr Unternehmen überlebt, rücken Nachbarn, Familien und Freunde enger zusammen. Plötzlich geht es nicht mehr darum, mehr Wohlstand anzuhäufen, sondern den Lebensstandard halbwegs zu bewahren.

«Leipziger Volkszeitung»: Zukunft ist kein Scheck

Selten war der Ausblick auf ein Jahr so von Ungewissheiten gekennzeichnet wie der auf 2010. Die Welt steckt mitten in einer Wirtschafts- und Führungskrise sowie einem nicht enden wollenden Krieg gegen den Terrorismus. Aber viele Deutsche haben die Krise noch gar nicht gespürt. Und der unpopuläre Krieg in Afghanistan ist für viele weit weg. Etwas, das man lieber verdrängt und den Bundeswehr-Soldaten überlässt. Auch die eskalierende Staatsverschuldung ist nichts, was die Bürger unmittelbar berührt, sondern ferne Generationen-Ungerechtigkeit. Zukunft ist eben kein Scheck, mit dem heute bezahlt werden kann.

«Süddeutsche Zeitung» (München): Versagen und Irrglaube

Hurrikane, Bankenpleiten und Hungersnöte in Afrika sind Ereignisse, deren Dimensionen die Menschen immer wieder erstaunen, doch die Politiker versagen. Sie handeln nicht, sie machen Pläne für 2050, für deren Einhaltung sie keiner verantwortlich machen kann. Sie gaukeln vor, auf alles schnell eine Antwort zu haben. Dabei treffen sie Entscheidungen, deren Tragweite sie weder übersehen noch beurteilen können. Es fehlt ein neuer, grüner Gesellschaftsvertrag, der die Politik zwingt, radikal umzusteuern. Auch die neue Bundesregierung folgt dem Irrglauben, mit Wachstum, funktionierenden Märkten und technologischem Fortschritt jedes Problem lösen zu können. (nz/dpa)

 

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