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Und weiter mit einer beachtlichen Portion Selbstkritik: „Griechenland zeigt,dass traditionelle Parteien keine Antworten mehr auf neue Herausforderungen haben, deshalb wurde Syriza auch gewählt.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Der Kanzler Österreichs versteht Tsipras und Putin und kritisiert Angela Merkel deutlich :
Europa
Die griechische Presse hat einen neuen Bündnispartner entdeckt: den Bundeskanzler Österreichs Werner Faymann. Noch rechtzeitig vor dem anstehenden EU-Gipfel wird Alexis Tsipras kommenden Montag Faymann in Wien besuchen. Die Postionen, mit denen dieser in das Gespräch geht, hat er in einem Interview mit der heimischen Presse vom Samstag bereits recht ausführlich erläutert. Auch über ein bereits erfolgtes Telefongespräch berichtet Faymann freimütig. Und in der Tat sieht der Bundeskanzler das griechische Anliegen neu zu verhandeln mit Verständnis.
So sei er zwar dagegen dem Land Geld zu schenken, unterstütze aber Verhandlungen über technische Kreditkonstruktionen, damit das Land künftig mehr Spielraum habe aus der Krise zu kommen. Dass es keinen Schuldenschnitt geben könne habe auch Tsipras verstanden. Er wolle aber die Chance haben vorzuschlagen wie Griechenland seine Verpflichtungen gegenüber den EU-Partnern einhalte.
Tsipras’ Vorschlägen steht Faymann durchaus positiv gegenüber: „Es ist ihm (Tsipras) ein grosses Anliegen, Korruption und Steuerbetrug zu bekämpfen. Das ist logischer als zu sagen man muss kürzen oder in der Krise privatisieren“ sagt Faymann „Jetzt kommt es darauf an, wie Tsipras seine Reformpläne umsetzen will. Die Option eines Euro-Austrittes sollte man Europa und Griechenland ersparen.“
Und weiter mit einer beachtlichen Portion Selbstkritik: „Griechenland zeigt,dass traditionelle Parteien keine Antworten mehr auf neue Herausforderungen haben, deshalb wurde Syriza auch gewählt. Dieser Trend zeigt sich auch in anderen Ländern.“ Faymann zeigt sich als ein Sozialdemokrat, dem das Debakel der Schwesterpartei PASOK ernsthaft zu denken gegeben hat ganz im Gegensatz zu seinen deutschen Genossen.
Quelle: Norbert Häring
Veröffentlicht am 10.02.2015
