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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Der alte Mann und das Mehr :

Service

Paul Volcker, Ex-Notenbankchef der USA, erklärt, wie es zur Weltwirtschaftskrise kam – und ob die Gier je zu zähmen sein wird.

ZEITmagazin: Funktioniert die Demokratie noch? Oder leben wir in eine Lobbykratie, die die Reichen und Mächtigen bedient?
Volcker: Die Demokratie ist noch immer da, aber wenn sie besser funktionieren würde, hätten wir diese ganzen Probleme nicht…
ZEITmagazin: Wird die Mittelschicht systematisch ausgenommen?
Volcker: Das Grundproblem ist, dass sich seit zehn, zwanzig Jahren das Einkommen des Durchschnittshaushalts in den USA nicht signifikant erhöht hat. Es gab zwar große Zugewinne, aber sie beschränken sich auf eine schmale Schicht der Bevölkerung. Vor zwanzig Jahren gab es nicht so viele Milliardäre. Deshalb: Ja, wir haben hier ein echtes Problem.
ZEITmagazin: Was, wenn nicht die Gier, motiviert denn Menschen?
Volcker: Wenn Sie Gier so interpretieren, dass Leute Geld verdienen wollen, dann würde ich sagen, ja, das ist eine menschliche Konstante, die allerdings in den USA besonders ausgeprägt ist. Vom Standpunkt der Allgemeinheit aus betrachtet, muss man fragen, ob dabei echte Werte geschaffen werden. Die Leute in der Finanzbranche glauben das, sonst könnten sie nicht mehr in den Spiegel schauen. Sie haben sich gesagt, wenn wir viel Geld verdienen, zeigt das, wie klug wir sind, und das wiederum muss gut sein für die Wirtschaft.
Quelle: Die Zeit

 

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