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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Christian Ude einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 vorgeschlagen :

Landespolitik

Heute hat der Landesvorstand der BayernSPD Christian Ude einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 vorgeschlagen. Nach einer aktuellen Onlineumfrage des BR glauben 72 Prozent, dass die SPD mit Christian Ude an die Regierung kommen kann.

Die Zustimmung, die uns aus der Partei und er gesamten Bevölkerung erreicht, seit die Spitzenkandidatur im Gespräch ist, ist riesig. Die CSU ist in Panik. Sie wirft Christian Ude, der sich als Städtetagspräsident immer auch für gesamtbayerische Belange stark gemacht hat, Zentralismus vor. Dabei blutet sie selbst die Kommunen und den ländlichen Raum aus. Mit Christian Ude haben wir einen Kandidaten, der geradlinig ist. Der zu seiner Meinung steht, anders als Seehofer, der sich wie ein Fähnchen im Wind verhält. Das zeigt sich auch an den Beliebtheitswerten. Wann war schon der SPD-Herausforderer in Bayern noch vor seiner Nominierung beliebter als der Ministerpräsident der CSU?

Die nächsten Landtagswahlen zu gewinnen ist nicht allein die Aufgabe des Spitzenkandidaten. Wenn wir in Bayern Regierungsverantwortung wollen, müssen alle SPD-Mitglieder vor Ort in den Parlamenten, in den Betrieben, in den Vereinen, in der Familie die Ärmel hoch krempeln und den Mundfunk einschalten. Die zwei Jahre bis zur Landtagswahl bieten die Chance, dass wir mehr und mehr Menschen in Bayern davon überzeugen, dass die SPD die besseren Lösungen hat. Gemeinsam schaffen wir den Politikwechsel. Damit in Bayern unter dem zweiten sozialdemokratischen Ministerpräsidenten nicht alles anders, aber vieles besser wird.

 

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