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Was verteidigt die Bundeswehr eigentlich in Mali? Die Menschenrecht? Deutschland? Die Interessen Frankreichs? Oder sind es Uranvorräte im Boden von Mali?
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Bundeswehr in Mali – Deutschlands Freiheit wird bald auch in der Sahara verteidigt :
Bundespolitik
Der Bundeswehreinsatz im nördlichen Mali könnte größer und gefährlicher werden, als die Bundesregierung bisher verlautet hat. Interne Berichte gehen von einer kriegerischen Bedrohungslage aus, wie die deutschen Soldaten sie in Afghanistan erleben mussten. […]
Vor allem die Straße nach Kidal wird von Kriminellen und Tuareg-Milizen unsicher gemacht. In Gao befindet sich das Hauptquartier des Einsatzverbandes Ost der UN-Truppen in Mali. Die Straße nach Kidal wird also zum Einsatzgebiet der Bundeswehr gehören, ebenso die südlich Gaos gelegenen Gebiete entlang der Grenze zu Niger. Das Erkundungsteam der Bundeswehr warnt in seinem Bericht eindringlich vor der IED-Bedrohung und empfiehlt den Einsatz von Minenräumern. Die Islamistenmiliz Ansar Dine soll auch im Raum Gao versteckte Sprengsätze (IED) einsetzen, um malische Regierungstruppen und Minusma zu bekämpfen.
Ein Mitarbeiter der deutschen Botschaft in Bamako berichtet von gewaltsamen Ausschreitungen in Gao, bei denen UN-Soldaten mit Steinen beworfen worden seien. In der Vergangenheit sei es dort regelmäßig zu Demonstrationen gegen Minusma gekommen. Die Bevölkerung akzeptiere den Einsatz nicht, sagt der Mitarbeiter dieser Zeitung. Auch die malische Regierung in Bamako sehe die Anwesenheit der UN kritisch. Sie hatte ihren Widerstand gegen Minusma vor zweieinhalb Jahren erst auf Druck Frankreichs aufgegeben. In einem internen Bericht geht das Verteidigungsministerium von einer insgesamt „erheblichen bzw. hohen Bedrohung“ für die Soldaten aus.
Quelle: FAZ
Veröffentlicht am 31.10.2015
