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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

ARGE 10 Bürgermeister wollen Weiterführung der positiven wirtschaftlichen Landkreisentwicklung :

Regionalpolitik

Im Landkreis Neumarkt und generell in den ländlichen Regionen wird es nach Einschätzung der Gemeindeoberhäupter immer der Lebenstraum der meisten jungen Leute bleiben, ein Häuschen im Grünen zu erwerben oder zu bauen und sich mit der gegründeten Familie ein Stück „kleine Heimat“ zu schaffen.

Im Berger Rathaus berieten die Rathauschefs der ARGE 10-Kommunen Lauterhofen, Pilsach, Berg, Velburf, Seubersdorf, Parsberg, Lupburg, Hohenfels, Breitenbrunn und Dietfurt über den politischen und wirtschaftlichen Kurs in ihren Mitgliedsgemeinden sowie im Landkreis. Man setzt weiter auf ein wirtschaftsfreundliches Klima und Wachstum, um der Verantwortung für die Zukunft gerecht zu werden.

 

Die famose Arbeitsmarktsituation im Landkreis mit derzeit 1,7 Prozent Arbeitslosigkeit sei nicht vom Himmel gefallen, sondern sei Ergebnis einer vernünftigen regionalen Wirtschaftspolitik mit tüchtigen Unternehmern und einer durch die Generationen sehr leistungsbereiten Arbeitnehmerschft.

In der Zeitspanne von 2004 bis 2014 lag der Landkreis Neumarkt auf dem fünften Platz in Bayern, wenn man die relative Zunahme des Bruttoinlandprodukts (BIP) der kreisfreien Städte und Landkreise miteinander vergleicht. Stolze 54,7 Prozent nahm das BIP von 2004 bis 2014 in Neumarkt zu.

Das müsse unbedingt so bleiben und daher will man den Bürgerinnen und Bürgern verdeutlichen, dass man in den 19 Landkreiskommunen auch in Zukunft weitere Gewerbe- und Wohngebiete dringend benötigt.

 

In Bayern – so ARGE-10-Sprecher Helmut Himmler - mit seinen inzwischen 12,8 Millionen Einwohnern werden täglich rund 13 Hektar Fläche von in der Regel landwirtschaftlicher Nutzung in Bau-, Gewerbe- und Verkehrsflächen umgewandelt. Von der Bodenfläche in Bayern seien 11,8 Prozent Siedlungs- und Verkehrsfläche.

Vor dem Hintergrund dieser gewiss problematischen Entwicklung kritisieren tatsächliche und vermeintliche Naturschützer Landes- und Kommunalpolitiker und fordern eine erhebliche Reduzierung des „Flächenfraßes“.

Daher ist in Bayern ein Volksbegehren in Vorbereitung mit der Zielsetzung, den Flächenverbrauch gesetzlich auf maximal 4,7 Hektar pro Tag zu begrenzen.

 

Bayern ist das größte Bundesland in Deutschland mit einer Fläche von 70.550 Quadratkilometer. Zugleich ist unser Bundesland das wirtschaftlich und finanziell leistungsfähigste unter den Bundesländern mit starkem und ungebremsten Zuzug. Die Bevölkerung wird in der Prognose bis 2032 auf ca. 12,9 Millionen Alt- und Neubayern anwachsen.

Zum Vergleich: 1987 waren es noch 10,9 Millionen Menschen.

 

Ist gut gemeint auch realistisch und verantwortbar?

Die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger werde diesem famos erscheinenden Ziel in erster Betrachtung und vernünftiger Weise zustimmen. Bei differenzierter Betrachtung und bei Abwägung mit den Notwendigkeiten werden die Dinge – so die Bürgermeister und Bürgermeisterin Carolin Braun - allerdings schwieriger.

 

 

Auch in Zukunft stetiger Flächenverbrauch: Bevölkerung und Wirtschaft wachsen

 

Insbesondere Gemeinderäte, Bürgermeister und Kommunalpolitiker sehen sich den entschieden vorgetragen Forderungen ausgesetzt, weniger Bau-, Gewerbe-, Spiel- und Sportflächen auszuweisen bzw. Umgehungsstraßen eben nicht zu bauen.

Die Forderungen und Wünsche kenne man wohl, mithin habe man in den Rathäusern aber auch andere Fragen zu beantworten und die erforderlichen Entscheidungen verantwortungsbewußt zu treffen:
 

  • Wo soll die stetig wachsende Bevölkerung denn wohnen und leben?
    Im Landkreis Neumarkt und generell in den ländlichen Regionen wird es nach Einschätzung der Gemeindeoberhäupter immer der Lebenstraum der meisten jungen Leute bleiben, ein Häuschen im Grünen zu erwerben oder zu bauen und sich mit der gegründeten Familie ein Stück „kleine Heimat“ zu schaffen. Es sei auch nicht akzeptabel und letztlich scheinheilig, wenn bestens situierte Mitbürger sich – ebenfalls in der Natur – ihr „Reich des guten Wohnens“ gottlob schaffen konnten, sich jetzt aber zu taktischen Naturschützern aufschwingen und en heutigen jungen Leuten mit dem Hinweis auf Naturverbrauch deren Lebenstraum untersagen wollen.
     

  • Die meisten jungen Leute im 130.000-Einwohner-Landkreis Neumarkt wollen in ihrer Heimat und damit in den 19 Städten, Märkten und Gemeinden bleiben und darüber hinaus wünschen sich weggezogene Bürger eine Rückkehr in die Orte ihrer Kindheit. Noch dazu wolle man in allen Gemeinden Zuzug in den Landkreis ermöglichen, um die Bevölkerung zu halten bzw. kontrolliert zu wachsen.

 

In den Rathäusern zeige sich eindringlich, dass die logisch erscheinende Forderung nach weniger Landverbrauch leicht erhoben und begründet werden kann, die Notwendigkeiten in jeder Stadt und Gemeinde aber ein anderes Handeln erfordert.

Kommunalpolitiker seien keine bedenkenlose Entcheidungsträger, sondern gehen sehr verantwortungsbewusst mit den anstehenden Problemen um.

Man werde in Zukunft mehr denn je den Landverbrauch begründen müssen. Gleichwohl werde man auch in den kommenden Jahren neue Bau-, Gewerbe-, Spiel, Sport- und Verkehrsflächen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger benötigen. Das sei die nicht immer schöne Realität und diese müsse von den Verantortlichen auch deutlich ausgesprochen werden.

 

 

 

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