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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Arbeitsmarktzahlen für Juni 2010-"Respektabler Rückgang" :

Wirtschaft

Viel Lob und Anerkennung sprachen die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion bei ihrer letzten Sitzung Unternehmern und Arbeitnehmern aus dem Landkreis aus, nachdem die Arbeitsmarktzahlen für Juni 2010 (wir berichteten) eine "bemerkenswert geringe Arbeitslosenquote von nur noch 2,5 Prozent" - so Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler - ergeben hat.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat sei die Arbeitslosigkeit im Bereich der Agentur Neumarkt um respektable 0,4 Prozentpunkte zurückgegangen und damit zeige sich die regionale Wirtschaft robust und expansiv. Ein wichtiger Indikator für eine weiterhin positive Entwicklung seien nach Himmlers Worten insbesondere auch die vielen neuen, zusätzlichen Stellenangebote.

Auf dieser Grundlage habe der Landkreis sehr gute Chancen, gut aus der krisenhaften Entwicklung des letzten Jahres herauszukommen, sofern es keine nennenswerten Rückschläge gebe. Die geringe Arbeitslosigkeit werde die Sozial- und Transferkosten auf einem finanzierbaren Niveau halten und auch das Steueraufkommen werde die Kommunen handlungs- und investitionsfähig halten.

Nicht zuletzt wegen der sanierten Kommunalhaushalte seien der Landkreis sowie die 19 Städte, Märkte und Gemeinden gut positioniert zur Bewältigung der anstehenden Zukunftsaufgaben. Man sei in der Lage, auch in den kommenden Jahren stetig in die technische und soziale Infrastruktur zu investieren und dabei müsse und werde der Bereich Bildung und Ausbildung im Interesse der jüngsten Landkreisbürger weiterhin einen Schwerpunkt bilden. Die Region Neumarkt sei eine Zukunftsregion und werde es bleiben, hieß es von der SPD. Kontraproduktiv hingegen sei der "permanente Konflikt zwischen Landkreis und Stadt Neumarkt", wofür die Bürger kein Verständnis aufbrächten.

Die Sozialdemokraten mahnten aber auch eine "differenzierte Betrachtung" der Arbeitsmarktzahlen an. Nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes würden 8,6 Millionen Menschen zwischen 15 und 74 Jahren gern mehr arbeiten, als sie es derzeit tun. Dazu gehören nicht nur die 3,2 Millionen Erwerbslosen.

Wie unvollständig die Zahlen der Bundesagentur seien, habe am Dienstag das Statistische Bundesamt vorgeführt, das die Unterbeschäftigung in Deutschland erhebt. Hinzu kämen 1,2 Millionen in der "stillen Reserve", die sich durch Fortbildungen "hangeln" würden oder keine Kinderbetreuung fänden.

Dann gäbe es Millionen Teilzeitbeschäftigte, die am liebsten ihre Arbeitszeit aufstocken würden. Auch manche Vollzeitkraft könnte sich Überstunden vorstellen, um den Verdienst aufzubessern.

Zähle man nur die offiziellen Erwerbslosen, dann stehe Deutschland unter den 27 EU-Staaten sehr gut da: Zuletzt war es Platz 7, wie die Bundesagentur ausweist. werde jedoch auch die Unterbeschäftigung berücksichtigt, landee Deutschland plötzlich weit hinten – auf Platz 20.

Außerdem müsse man auch die problematischen Veränderungen der Arbeitsplätze sehen, sagte SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun. Der Anteil des Niedriglohnbereichs steige stark an und insbesondere im wachsenden Dienstleistungsbereich gebe es oftmals geringfügige oder Teilzeitbeschäftigung, während die gut dotierten Jobs im produzierenden Gewerbe abnehmen.

 

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