17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Presse
Die Bundesbürger haben große Angst vor Terror, melden die Medien. Das hat Gründe. Der Schauspieler Peter Ustinov hatte mehr Verstand als die Staatsfrauen und Staatsmänner dieser Welt und die meisten Kommentatoren in den Medien: „Terrorismus ist der Krieg der Armen und der Krieg ist der Terrorismus der Reichen. Beide sind gleichermaßen unmoralisch.“
Aber auch die weltweit geltende Maxime: „Was Du nicht willst, das man Dir tu, das füg auch keinem andern zu“ müsste nur von der „westlichen Wertegemeinschaft“ beherzigt werden, und der Terrorismus käme zum Erliegen.
Solange zur Eroberung von Rohstoffen und Absatzmärkten unter der verlogenen Formel „für Demokratie und Menschenrechte“ Öl- und Gaskriege geführt werden, werden die Terroranschläge weiter zunehmen.
Wir müssen uns nur vorstellen, wir hätten Öl- und Gasvorräte und über unseren Städten und Dörfern würden ständig Bomber aus Afghanistan, dem Irak, Syrien oder Libyen kreisen und ihre tödliche Fracht abwerfen. Und wenn wir eine Hochzeit feierten, würde plötzlich eine von einem Präsidenten aus dem Vorderen Orient befohlene Drohne einschlagen und unsere Familie auslöschen. Vielleicht würden dann auch bei uns junge Männer zu „Dschihadisten“
Aber die Lügenpropaganda lässt solche Vorstellungen zur Sicherheit gar nicht erst aufkommen. Allzu viele sind getreue Gefolgsleute der großen „Menschheitslehrer“ und „Moral-Philosophen“ George W. Bush und Donald Trump: Wir sind die Guten, die anderen sind die Bösen.
Quelle: Oskar Lafontaine via Facebook
SPD-