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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

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04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD will kooperative Regionalpolitik zwischen Stadt und Landkreis Neumarkt - gegen Gleichstrompassage Süd- :

Kommunalpolitik

Die Sozialdemokraten in der Stadt und im Landkreis wollen in Zukunft  eine  besser abgestimmte Kommunalpolitik zwischen den Interessen der Stadt und des Landkreises. Man habe sehr gute Potentiale und diese hönnten durchaus im Interesse einer positiven Regionalentwicklung intensiviert werden.

Zu dieser Einschätzung kamen die SPD-Stadt- und Kreisräte bei einer gemeinsamen Sitzung in Neumarkt.

Der Landkreis habe zwar bei manchen vergleichenden Bewertungen der Regionen in der Republik beachtliche Ergebnisse erzielt, diese seien aber lediglich eine Momentaufnahme. Es gelte in der Zukunft, die Attraktivität und Lebensqualität des Landkreises im Wettbewerb mit anderen Regionen weiter zu steigern, damit auch künftig die jungen Leute gehalten werden können und Neumarkt eine Zuzugsregion bleiben kann. Hierbei komme der Stadt Neumarkt eine zentrale Bedeutung zu und unproduktive Reibungsverluste der Kommunalpolitik seien schädlich für alle Beteiligte in Politik und Bürgerschaft.

Neben einem wirtschaftlich prosperierenden Landkreis mit "De-facto-Vollbeschäftigung", einer intakten Umwelt, hohem Freizeitwert mitsamt einem beachtlichen kulturellen Angebot, sehr guten Bildungseinrichtungen, qualitativ hohem Standard der medizinischen Versorgung und hoher Sicherheit wollen  die SPD-Kommunalpolitiker insbesondere auch den "sozialen Landkreis" weiterentwickeln. Mit Gertrud Heßlinger, der neuen Neumarkter Bürgermeisterin in Neumarkt, habe man für diese Programmatik eine allseits respektierte und kompetente Persönlichkeit, meinte Kreisrätin Erna Späth.

Die Sozialdemokraten wollen sich in diesem Jahr mit der Situation der Pflege im Landkreis und dabei vor allem um die Entwicklung des "Werdenfelser Modells" in der Pflege kümmern. Das Modell wurde auch im Landkreis begonnen und soll in der Pflege die sog. freiheitseinschränkenden Maßnahmen (Festschnallen, Gitter an den Betten) deutlich reduzieren. Die Praxis der Pflege in einer stetig älter werdenden Gesellschaft sei nach Auffassung von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler für die SPD eine der zentralen Zukunftsfragen der Gesellschaftspolitik und bedürfe dringend der öffentlichen Debatte.

Dirk Lippmann wurde beauftragt, ein bildungspolitisches Fachgespräch zur Thematik "G8 oder G9 und Entwicklung der Ganztagsbetreuung an den Gymnasien" mit den Schulleitungen der Gymnasien in Neumarkt und Parsberg vorzubereiten.

Der Parsberger Kreisrat Erwin Jung verdeutlichte, dass der Bestand des Krankenhauses Parsberg selbstverständlich zur medizinischen Infrastruktur im Landkreis gehöre. Daran werde man von Seiten der SPD keine Zweifel aufkommen lassen.

Für Josef Mayer und Stefan Großhauser sind die zahlreichen derzeit laufenden Baumaßnahmen an den Kreisstraßen dringend erforderlich für die Modernisierung der überörtlichen Verkehrsachsen und auch der ÖPNV sei  nach Einführung des flächendeckenden Rufbussystems bedarfsgerecht zu entwickeln - ältere Menschen seien auf diese Systeme immer mehr angewiesen und man wolle schließlich auch die Senioren im Landkreis halten. Im Herbst werde auf Landkreisebene eine Verkehrskonferenz mit Bestandsaufnahme und konkreter  Verkehrsentwicklung stattfinden.

Die SPD-Kommunalpolitiker in Stadt und Landkreis werden sich weiter zusammen mit den Bürgerinitiativen entschieden gegen die Planungen einer aus ihrer Sicht unnötigen neuen Strompassage durch den Landkreis wenden. Gertrud Heßlinger und Helmut Himmler berichteten von der Gründung eines Vereins gegen die drohende Gleichstrompassage Süd - Ost in Pegnitz. Die Stadt Neumarkt, der Markt Postbauer-Heng und die Gemeinde Berg seien Gründungsmitglieder der Interessengemeinschaft zur Verhinderung der umstrittenen "Monsterstromtrasse" und es sei sehr wünschenswert, dass möglichst viele Kommunen im Landkreis dem Verein beitreten.

Gemeinsam mit den vielen Bürgerinitiativen sei man eine in München und Berlin beachtete Größe mit politischem Druckpotential. In der von der Trasse nicht betroffenen Bevölkerung - so Himmler - sei kaum bekannt, welch gewaltige Wertverluste für Immobilien den Bürgerinnen und Bürgern drohen, während die hinter den Netzbetreibern stehende Finanzwirtschaft über Leitungsentgelte eine jährliche Kapitalrendite von über neun Prozent garantiert werde - "ein wahrlich glänzendes Geschäft".

 
Veröffentlicht am 08.06.2014
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