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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Preiswertes Bauland – ein Teil kommunaler Familienpolitik! :

Ratsfraktion

Wir haben in den 34 Orten unserer Gemeinde 2.750 bebaute Grundstücke und darüber hinaus steht eine Baulandreserve von 422 erschlossenen und sofort bebaubaren Grundstücken zur Verfügung. Trotzdem wird die Kommune einen erheblichen Teil ihrer Rücklagen in den Ankauf von Bau- und Gewerbegrundstücken investieren. Insgesamt geht es dabei um rund 88.000 Quadratmeter Fläche.

Brauchen wir denn zusätzliche Flächen für den Wohnungsbau und ist der damit einhergehende Verlust an Natur vertretbar und richtig?

• In Berg gibt es zweifellos große Baulandreserven und die Eigentümer haben selbstverständlich auch die Erschließungskosten bezahlt.
Die Gemeinde hat nur noch einige Grundstücke und auf dem freien Markt wird zu immer höheren Preisen verkauft – wenn überhaupt!
Der sog. Bodenrichtwert für den Ort Berg liegt bei Bauflächen derzeit noch bei 150,- €/m2 zuzüglich den Kosten für die Erschließung (Wasser, Abwasser, Straße, Strom, Erdgas, Telefon).
• Viele Grundstückseigentümer verkaufen verständlicher Weise nicht, da sie die Parzellen für Kinder oder Enkel bzw. als sichere Wertanlage behalten.
• Durch den Vertrauensverlust in unsere Währung drängen Mitbürger mit entsprechenden Geldrücklagen zusätzlich auf den Immobilienmarkt, um mit Grundstücken oder Wohneigentum ihr Geld in eine sichere Wertanlage umzuwandeln.
• Vor diesem Hintergrund steigen im ganzen Land die Immobilien-, Grundstücks- und Mietpreise auf breiter Front und das sehr deutlich.
• In Berg kostet daher bei einem angenommenen Bodenrichtwert von 150 €/m2 (das ist ein durchschnittlicher Preis!) und rund 30 €/m2 Erschließungskosten ein Baugrundstück mit 700 m2 einschließlich Grunderwerbssteuer 130.000 € - und dann soll das Wohnhaus solide finanziert werden!
• Junge Familien bzw. Bürgerinnen und Bürger mit Bauinteresse können das in der Regel nicht leisten und kommen daher bei der Finanzierung von Grundstück und Wohnhaus „unter die Räder“ – sie können sich das schlicht und ergreifend nicht leisten.
• Daher wollte ich relativ günstiges Land an der Peripherie von Berg ankaufen, um Baurecht herzustellen, das Land zu erschließen und es anschließend etwa zur Hälfte des Marktpreises von Berg an junge Familien bzw. Bürgerinnen und Bürger weiterzureichen. Auch ein begrenzter Zuzug in die Gemeinde soll über dieses Modell ermöglicht werden.
• Diese familien- und sozialpolitische Maßnahme bedeutet, dass das von der Gemeinde erworbene Grundstück innerhalt von fünf Jahren bebaut werden muss und auch die Nutzung wird vertraglich vorgegeben. Eine Wertanlage oder Spekulation ist demzufolge nicht möglich.
• Nur die Gemeinden haben die Planungshoheit im Gemeindegebiet und wir werden in Berg nur noch größere Baugebiete ausweisen und erschließen, sofern wir das gesamte Gebiet zu einem vernünftigen Preis ankaufen können. Die Höhe des „vernünftigen Preises“ orientiert sich nicht an der Auffassung des Bürgermeisters oder des Gemeinderates, sondern an den finanziellen Möglichkeiten unserer jungen Familien, ihnen sind wir verpflichtet.
• In Berg habe ich mit den Grundstückseigentümern des künftigen attraktiven, ruhigen Baugebiets am Ludwigskanal einen für beide Seiten annehmbaren und fairen Preis vereinbart und der Gemeinderat hat den Grundstückskauf und auch die Zielsetzung der Baulandpolitik nahezu einmütig befürwortet.
• Auch in anderen Gemeindeteilen bereiten wir weiteres Bauland für junge Leute vor und sichern damit die Zukunft des Gemeinwesens.
Wir alle wollen schließlich junge Bürger, die bei uns in Berg bleiben wollen, auch hier behalten – selbstverständlich und unbedingt! Wir wollen aber auch einen gewissen Zuzug von Familien ermöglichen, um unsere Bevölkerungszahl zu halten, die Immobilienwerte zu stabilisieren, die Kindergärten und Schulen angesichts sinkender Geburtenraten sichern und ganz merkantil betrachtet – wir brauchen auch in Zukunft viele und gute Steuerzahler.
• Ohne jede Einschränkung bleibt es auch bei der konsequenten Verfolgung weiterer Zielsetzungen.
- Wir schaffen Baurechte in den Dörfern für „Kinder des Dorfes“ auf den eigenen Grundstücken, wo es rechtskonform möglich ist. In sehr guter Zusammenarbeit mit dem Landratsamt finden wir dabei fast immer Lösungen.
- Wir arbeiten weiter stetig und konsequent an der Modernisierung und Vitalisierung unserer Dörfer, damit sie attraktive Orte des Wohnens und Lebens bleiben. Die Ergebnisse dieser Arbeit kann man aktuell in Richtheim besichtigen, wo Gemeinde und Bürger den Ort zukunftsfähig machen.

Die Gemeinde Berg will bestmögliche Bedingungen für das Leben unserer Familien und Kinder bieten. Die Schaffung von bezahlbarem Bauland und umfassende Bildungs- und Betreuungsangebote sind wichtige Tätigkeitsfelder, die wir gerne und zielorientiert bearbeiten.
Helmut Himmler, 1. Bgm

 

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