25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Ortsverein
Die Berger Sozialdemokraten blicken auf sechs erfolgreiche Jahre der laufenden Gemeinderatsperiode zurück und gehen – so Vorsitzende Erna Späth - im Bewusstsein des Geleisteten und der Stärke in die Kommunalwahlen 2014. Erna Späth und Margot Bengl wurden einstimmig als Vorsitzende bestätigt.
Bürgermeister Helmut Himmler wies auf die Jahr für Jahr hohe Investitionstätigkeit der Gemeinde hin und sprach zu folgenden laufenden Projekten: Familienpolitik mit allen denkbaren Betreuungsangeboten, Ganztagsschule, Errichtung einer weiteren Kinderkrippe, Ausbau der DSL-Hochgeschwindigkeitsnetze, umfassend sanierte Gemeindestrassen und vernetzte ÖPNV-Angebote mit Bussen, Anrufsammel- und Ruftaxi, energetische Sanierung und Optimierung aller gemeindeeigenen Liegenschaften, Sanierung und Erweiterung des Bauhofs, Erneuerung der Wasserversorgung, Abschluss der geregelten Abwasserreinigung mit Erweiterung und Erneuerung der Kläranlage, massiver Ankauf von Wohnbau- und Gewerbeflächen, günstiges Bauland im Familienmodell, Bau- und Modernisierung der Infrastruktur in aller 34 Orten der Gemeinde Berg, Nachbarschaftshilfe, Seniorenarbeit, Modellprojekt „Betreutes Wohnen zu Hause“, Ausweitung der Jugendarbeit und der Partnerschaft mit den Partnergemeinden in Österreich und Polen, Ausbau der erneuerbaren Energieerzeugung usw. – und das alles unter Beibehaltung der Schuldenfreiheit der Kommune.
Die Kandidatinnen für die anstehenden Bezirks-, Landtags- und Bundestagswahlen, Gertrud Heßlinger, Carolin Braun und Brigitte Bachmann – erläuterten den Berger SPD-Mitgliedern ihre Ziele, wobei unisono die Wiederherstellung der verloren gegangenen sozialen Gerechtigkeit in den kommenden Jahren angemahnt wurde. Dies sei seit 150 Jahren der Markenkern und das Alleinstellungsmerkmal der SPD und werde es bleiben.
Abschließend ehrten Erna Späth und die Kandidatinnen Berger Genossinnen und Genossen für langjährige Mitgliedschaft: Horst Kolb – 55 Jahre, Herbert Forster und Werner Lang – 50 Jahre, Hanne Forster – 45 Jahre, Christoph Meyer – 40 Jahre, Margot Bengl – 35 Jahre, Walburga und Karlheinz Härteis sowie Helmut Himmler – 25 Jahre, Georg Späth – 20 Jahre.
Alexander Meyer wurde zum Kassier des SPD-Ortsvereins gewählt und Margot Bengl kümmert sich um die Schriftführung. Als Beisitzer im Vorstand bestimmte die Mitgliederversammlung Anita Vogel, Norbert Nießlbeck und Helmut Himmler. Kassenprüfer für die nächsten zwei Jahre sind Herbert und Silvia Meier.
SPD-