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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Berger SPD-Gemeinderäte schaffen Klarheit: Hallenbad unabhängig von Entwicklungen in Neumarkt erhalten :

Kommunalpolitik

Die SPD-Gemeinderatsfraktion Berg hat sich bei ihrer letzten Sitzung im Gasthof „Goldener Hirsch“ in der Frage Erhalt des Hallenbads-Mehrzweckhalle in völliger Übereinstimmung auf eine klare und unmissverständliche Linie verständigt, die 2. Bürgermeister Georg Späth bereits in der letzten Gemeinderatssitzung formulierte. Die Sozialdemokraten wollen das Hallenbad an der Schulstraße erhalten und generalsanieren – unabhängig von den Entwicklungen um das Hallenbad des Landkreises in Neumarkt.

Diesen Weg geht auch Bürgermeister Helmut Himmler mit, der sich sehr anerkennend über das große „Pro-Hallenbad-Engagement“ in Berg äußerte. Das sei ein Musterbeispiel für gelebte Demokratie und die Bürger erfahren, dass sich Engagement lohnen kann. Das Hallenbad gehöre in der Bevölkerung zur selbstverständlichen Sport-, Schul- und Freizeitinfrastruktur und passe – wie häufig vorgetragen – auch gut in das Familienkonzept der Gemeinde. Die Qualität der Kinder- und Jugendarbeit der Berger Wasserwacht sei ohnehin bekannt – fügte Georg Späth hinzu, der sich immer nachdrücklich für den Erhalt des Hallenbades eingesetzt hat.
Mit dieser Entscheidung der SPD-Vertreter im Berger Rathaus ist auch verbunden, dass es keine neue Mehrzweckhalle geben soll. Vielmehr soll die bestehende Zweifachturnhalle ebenfalls generalsaniert, modernisiert und energetisch optimiert werden. Darüber hinaus – so Fraktionssprecherin Lisa Kienlein – sollten in der dann neuwertigen Halle größere Veranstaltungen mit mobiler Bühne und Catering-Infrastruktur möglich werden.

Festplatz wird parkähnliche Grünfläche
Den gegenüber dem Gebäudekomplex Hallenbad-Turnhalle gelegenen Festplatz wollen die SPD-Räte zu einer attraktiven Grünfläche mit Parkcharakter umgestalten. Die Räte wollen durch ihre klare und eindeutige Entscheidung auch der Bürgerschaft verdeutlichen, dass sie die große Aufgabe Generalsanierung Turnhalle-Hallenbad konsequent angehen wollen, aber keine finanzpolitischen Abenteuer eingehen oder unterstützen werden. Die Planungsvariante III mit Hallenbadsanierung und Bau einer Mehrzweckhalle würde geschätzte Baukosten in Höhe von 12,6 Millionen Euro ergeben und über eine Betriebsdauer von 30 Jahren 30 Millionen Euro kosten. Das sei nach Einschätzung von Hannes Stepper abenteuerlich und würde die solide Finanzwirtschaft der schuldenfreien Gemeinde mit einer einzigen Entscheidung zu Nichte machen. Außerdem würde die stetige und gewohnte Investitionstätigkeit der Kommune in den 34 Gemeindeteilen nicht mehr möglich sein.

Kein Prestigeprojekt, sondern dezentrale Sportstätteninfrastruktur
Josef Geitner verdeutlichte, dass die SPD-Gemeinderatsfraktion nicht auf ein Prestigeprojekt setzt, sondern eindeutig auf die solide Finanzierung und Entwicklung der Sportstätteninfrastruktur in der ganzen Gemeinde. Es könne auch nicht angehen, dass z. B. der FC Sindlbach und der SC Oberölsbach sowie die Schützenvereine mit gewaltigem Finanzaufwand und ehrenamtlichem Engagement ihre vereinseigenen Liegenschaften bauen, unterhalten und sanieren, während die Gemeinde beim DJK Berg den spendablen Dienstleister spielen würde.
Seniorenreferentin Anita Vogel betonte die Wichtigkeit des Hallenbades und der dezentralen Sportstätten für die immer wichtiger werdende Seniorenarbeit. Jugendreferent Norbert Nießlbeck sprach bei den anstehenden Kosten von rund 8,7 Millionen Euro bzw. 20 Millionen Euro über einen Zeitraum von 30 Jahren von einer großen und mutigen Aufgabe der Gemeinde, aber alle Schüler, Kinder, Schwimmsportler und die ganze Bevölkerung würden viel Freude am modernisierten Bad haben.
Drastischer formulierte die SPD-Vorsitzende und Kreisrätin Erna Späth die Position der Sozialdemokraten: „Wir treffen mutige Entscheidungen im Sinne der positiven Weiterentwicklung unseres Gemeinde, nicht aber dumme und nicht vertretbare Entscheidungen.“

DSL-Ausbau in der Gemeinde
Kulturreferent Hannes Stepper würdigte die klare Vorgabe der Gemeinde, im kommenden Jahr erneut kräftig in die Erweiterung der Breitband-Infrastruktur mit der Folge einer modernen DSL-Versorgung für Gewerbe und private Nutzer zu investieren. Das koste ebenfalls viel Geld, sei aber für die Attraktivität der Gemeinde unabdingbar notwendig.

Erhalt der Grundschule Sindlbach
Die Sindlbacher Gemeinderätinnen Anita Vogel und Lisa Kienlein bewerteten den intensiven Ausbau der Ganztagsbetreuung an den zwei Schulen in Berg und Sindlbach als beeindruckendes Erfolgsmodell, das von der SPD initiiert worden war. Man habe bei der gewählten Vorgehensweise immer auch das Ziel verfolgt, die Grundschule in Sindlbach trotz rückläufiger Schülerzahlen im Bestand zu sichern. Das sei gelungen, denn ohne das Raumangebot in Sindlbach könnten all die Angebote in Berg räumlich nicht realisiert werden. Sindlbach werde daher Schulstandort bleiben.

Mehr Gestaltungsfreiheit in den Friedhöfen
Die Änderung der Friedhofsatzung sprach Josef Geitner nach entsprechenden Hinweisen aus der Bevölkerung an. Hierzu informierte der Bürgermeister, dass eine neue Satzung mit erweiterten Gestaltungsfreiheiten bereits in Arbeit sei und dem Gemeinderat im Winter zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werde.

Gemeinde verkauft Bauland
Am Ende der Veranstaltung gab Himmler bekannt, dass die Gemeinde Berg in diesem Jahr 50 Bauplätze verkaufen werde.

 

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