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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Merkels Neujahrspredigt :

Bundespolitik

Ich rege mich immer noch auf, wenn ich Ansprachen höre, bei denen die oder der Vortragende den Eindruck erwecken, die eigenen Worte nicht zu verstehen. Was meine ich?

Wie jedes Jahr beglückt uns Angela Merkel mit ihrer Neujahrsansprache. Und wie immer sind viele Kommentatoren von der Weisheit ihrer Worte tief ergriffen.
Mir geht es anders. Ich rege mich immer noch auf, wenn ich Ansprachen höre, bei denen die oder der Vortragende den Eindruck erwecken, die eigenen Worte nicht zu verstehen. Was meine ich?
„Da ist die Schicksalsfrage des Klimawandels, die der Steuerung und Ordnung der Migration, da ist der Kampf gegen den internationalen Terrorismus. In unserem eigenen Interesse wollen wir alle diese Fragen lösen. Und das können wir am Besten, wenn wir die Interessen anderer mitbedenken“, sagt Angela Merkel, handelt aber nicht danach.
Ja, wir müssten die Interessen anderer mitbedenken,

 

  • wenn wir Löhne drücken, Renten und soziale Leistungen kürzen,
  • wenn wir Handelsbilanzüberschüsse haben und den europäischen Nachbarn Spardiktate verordnen,
  • wenn wir vor allem den Völkern Afrikas unfaire Handelsverträge aufzwingen, ihre Landwirtschaft zerstören und ihre Küsten leerfischen,
  • wenn wir Frieden in Europa haben wollen, sollten wir die Interessen der Russen berücksichtigen, die genauso wenig US-Truppen und -Raketen an ihrer Grenze wollen, wie die US-Bürger russische Truppen und Raketen an ihrer mexikanischen oder kanadischen Grenze
  • wenn wir Waffen an Saudi-Arabien liefern, sollten wir die Interessen der Menschen berücksichtigen, die im Jemen mit diesen Waffen umgebracht werden
  • wenn wir die US-Drohnenkrieger in Ramstein dulden, sollten wir die Interessen der Menschen berücksichtigen, die durch diesen völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg ermordet werden
  • wenn wir, wie in Syrien, beim Bombenwerfen helfen, sollten wir die Interessen der Menschen berücksichtigen, die im Bombenhagel ums Leben kommen

Noch viele andere Beispiele könnte man nennen.
Quelle: Oskar Lafontaine via Facebook

 

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