SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

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Christsozialwidriges Verhalten

Veröffentlicht am 14.09.2016 in Bundespolitik

Warum Bayerns Finanzminister es mit der Steuernachzahlung von Apple nicht so genau nimmt, wohl aber mit Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher

Der bayerische Finanzminister scheint tatsächlich nicht so richtig Bock auf eine Steuernachzahlung von Apple zu haben. In der »Süddeutschen Zeitung« winkte er ab, Deutschland habe mit der Nachzahlung ja nichts am Hut. Stimmt zwar nicht, die EU-Kommission glaubt, auch in Deutschland habe das Unternehmen zu wenig entrichtet, aber was kümmern einen Mann von Welt schon so profane Einschätzungen. Außerdem hält er die Forderungen für überzogen, was die Beziehungen belaste. Vor allem im Hinblick auf die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA. Sein Ratschlag lautet daher: Nichts tun, Ausreden suchen, keine Mitwirkung beim Einholen von Steuern zeigen. Letzteres wäre aber nicht weniger als die Aufgabe eines Finanzministers. Es sind ja doch Gelder, die der Allgemeinheit durch die Lappen gehen. Mit seinem Verhalten schadet er folglich dieser Allgemeinheit. Er verhält sich also sozialwidrig.
Quelle: Heppenheimer Hiob

 

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