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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

SPD-Kreisvorstand berät Zukunftsfragen des Landkreises Neumarkt - Lebensqualität und soziale Sicherheit :

Kreisvorstand

Dabei legen die Sozialdemokraten Wert auf "den unaufhebbaren inneren Zusammenhang einer stabilen Regionalgesellschaft". Dieser bestehe auf der Grundlage wirtschaftlicher Stärke, aber auch der Sicherheit und sozialen Absicherung einschließlich solider Renten für die Bürgerinnen und Bürger aller Altersstufen.

Ziel und Arbeitsauftrag der Regionalpolitik müsse die Sicherung von Lebensqualität, wirtschaftlicher Prosperität und sozialer Sicherheit für die Menschen jedweden Alters sein. Das war unisono die Auffassung des neuen Kreisvorstandes der SPD bei der Festlegung der politischen Themen für die kommenden Jahre.

Die Sozialdemokraten trafen in ihrem Stammlokal "Mittlere Gans" in Neumarkt unter Leitung der alten und neuen Kreisvorsitzenden Carolin Braun zur konstituierenden Sitzung zusammen, um die interne Aufgabenverteilung und die wichtigen inhaltlichen Themen festzulegen.
 
Eine Arbeitslosenquote von 1,8 Prozent in den Sommermonaten sei sehr erfreulich und auch die Tatsache, dass junge Menschen bei entsprechenden Voraussetzungen eine Ausbildungsstelle erhalten. Es müssten allerdings auch die Negativentwicklungen benannt und öffentlich thematisiert werden. Der Mindestlohn sei wichtig, zentral aber seien nach Aussage von DGB-Kreisvorsitzenden Michael Meier gute Löhne für in aller Regel harte und beanspruchende Arbeit in den verschiedenen Branchen der Wirtschaft im Landkreis.

Die Lohnentwicklung in Deutschland sei in den letzten 20 Jahren als Kaufkraftfaktor vernachlässigt worden und damit auch ihre Bedeutung für die Höhe der Altersrenten. Auch junge Menschen bekämen nach ihrer Ausbildung oftmals nur befristete Beschäftigungsverhältnisse angeboten und damit keine Sicherheit für ihre weitere Lebensplanung. Das sei keine Basis für eine Lebens- und Familienplanung und über zu geringe Geburtenzahlen müsse man sich dann auch nicht wundern.

Als weitere Themenfelder der SPD im Landkreis wurden festgelegt: Mobilität - ÖPNV und Straßennetz mit den Anforderungen der Zukunft, Situation und Lebensqualität der Seniorinnen und Senioren in den Gemeinden, Schulstruktur im Landkreis - Mittelschulverbünde, Bestand kleiner Grundschulen vor Ort, Gemeinschaftsschule, der "Neumarkter Weg" bei der Flüchtlingsfrage, Freihandelsabkommen und Region, Hochschule und Energie im Landkreis Neumarkt.

Bürgermeister und stellvertretender Landrat Helmut Himmler sprach allen Menschen im Landkreis, die sich um eine "gute, menschliche und anständige Behandlung" der rund 700 Flüchtlinge bemühen, seinen und den Dank der SPD für deren respektable Arbeit aus. In Neumarkt habe man einen guten politischen Konsens ohne populistische verbale Ausfälle aus der Politik bei dieser wahrlich nicht einfachen Aufgabenstellung. 
Es sei Aufgabe der Politik, die Menschen auf die bleibende Zuwanderung aufzuklären und die Unterbringung, Integration, Eingliederung in den Arbeitsmarkt und gegebenenfalls auch die Abschiebung von Asylbewerbern nach Abschluss der Anerkennungsverfahren angemessen zu organisieren. Im Gegensatz zu vielen anderen Regionen in Deutschland geschehe das im Landkreis Neumarkt sehr gut und rational. Das sollte so bleiben und darauf dürfe man auch ein wenig stolz sein. Menschlichkeit sei durchaus auch ein Qualitätsmerkmal einer Region.

 

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