06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kommunalpolitik
Die Gemeinde Berg investiert stetig in die Erneuerung ,Erweiterung und Modernisierung der technischen Infrastruktur. In den letzten Jahren wurde mit großem Kostenaufwand den Bauhof erweitert und energetisch optimiert. Das zweite und nunmehr abgeschlossene Projekt war die Sanierung und technische Modernisierung des 1972 erstmals in Betrieb gegangenen Wasserwerks an der Waller Straße.
Die Gebäudeteile wurden im Rahmen des energetischen Sanierungsprogramms der Gemeinde Berg optimiert und in Kooperation mit der "Jurenergie Neumarkt" mit einer Photovoltaikanlage auf den Dachflächen der drei großen Bauhof-Gebäude versehen.
Beide Baumaßnahmen mit einem Kostenvolumen von nahezu 2,67 Millionen Euro erhielten jetzt den kirchlichen Segen durch Pfarrer Martin Fuchs. Zahlreiche Besucher waren zur Feier an die Waller Straße gekommen, um am "Tag der offenen Tür" die neuen Anlagen zu inspizieren. Wassermeister Michael Federer, die Ingenieure Werner Dotzer, Bernhard Birgmeier und H. Korn erläuterten bei Führungen durch das neue Wasserwerk die mit moderner Fernwirk-Technik ausgestatteten Zentrale der Wasserversorgung der Gemeinde Berg. Bewährte Begleiter der Veranstaltung waren die Schwarzachtalsänger unter Leitung von Josef Klein.
Bürgermeister Helmut Himmler dankte allen Planungsbüros und den bauausführenden Firmen für die zuverlässige Erstellung der umfangreichen Gewerke. In die großen Aufgabenbereiche Wasserver- und Abwasserentsorgung habe die Gemeinde Berg insgesamt 51,3 Millionen Euro investiert - 17,6 Millionen Euro in die Wasserversorgung und 33,7 Millionen Euro in die Abwasserbeseitigung und -reinigung. Der Freistaat Bayern habe sich mit 18 Millionen an diesen Kosten beteiligt und somit die Beitragslast der Bürgerinnen und Bürger deutlich verringert. Neben einem neuen Wasserwerk sei auch die vor Jahren erweiterte und modernisierte Kläranlage auf neuestem Stand und erbringe beste Ablaufwerte vor Einleitung in den Vorfluter, die Schwarzach.
Landrat Willibald Gailler sprach der Gemeinde Berg für die getätigten Investitionen in den Gewässer und Umweltschutz sowie die nachhaltig organisierte Wasserversorgung seine Anerkennung aus und meinte, vor allem Gemeinden mit einer modernen Infrastruktur hätten beste Entwicklungschancen. Noch dazu seien trotz der Modernisierungsinvestitionen in Berg Wassergebühren von lediglich 1,26 Euro pro Kubikmeter für das Lebensmittel Trinkwasser möglich und beim Abwasser liegen die Gebühren bei 1,70 Euro je m³.
SPD-