SPD-Das Landratsamt Neumarkt würdigt in ihrem Genehmigungsschreiben die sehr gute Finanzwirtschaftin der Gemeinde Berg - zur Freude von Bürgermeister Helmut Himmler und Kämmerer Otmar Donhauser. Beide wollen die Politik der beständig hohen Investitionen und der soliden Finanzen konsequent beibehalten.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Vorbildliche Haushaltspolitik in Berg :
Kommunalpolitik
Gemeindehaushalt 2008 genehmigt
Das Landratsamt Neumarkt hat den Gemeindehaushalt 2008 mit Schreiben vom 15. Juli 2008 ohne jede Einschränkung und Auflage genehmigt.
Die Würdigung der Haushaltswirtschaft der Gemeinde Berg wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern unserer Kommune nicht vorenthalten:
„ Aufgrund der soliden Haushaltsgestaltung der Gemeinde vermittelt, wie schon in den letzten Jahren, die allgemeine Finanzlage ein sehr gutes Bild.
Dem zu Folge sind im Haushaltsjahr 2008 und in den nächsten Jahren keine Kreditaufnahmen vorgesehen, obwohl in dieser Zeit Investitionen von insgesamt ca. 17 Mio. € eingeplant sind.
Der Schuldenstand bis 31.12.2008 beträgt voraussichtlich ca. 591.000,00€ (= ca. 77,00 €/Einw.; Kreisdurchschnitt 2007 ohne der Stadt Neumarkt = 555,68 €/€inw.).
Die Daten der fünfjährigen Finanzplanung i.Verb.m.d. Übersicht der dauernden Leistungsfähigkeit zeigen in der haushaltwirtschaftlichen Planung durchgehend sehr gute Ergebnisse auf. Schlussfolgernd hat dadurch die Gemeinde einen sehr hohen Eigenmittelanteil am Investitionsvolumen.
Dennoch sollte sich das angedachte Investitionsvolumen im Zweifelsfall anhand der laufenden Einnahmen orientieren. Ebenso ist verantwortungsbewusst zwischen dem „Notwendigen“ und dem „Wünschenswerten“ abzuwägen, um auch weiterhin den bisher bewährten Kurs der strikten, sparsamen, investiven Haushaltspolitik fortzusetzen.
Auf die wiederum aussagekräftigen und bildlich sehr gut dargestellten Ausführungen im Vorbericht wird nachhaltig Bezug genommen.“
Natürlich sind Bürgermeister Helmut Himmler und Kämmerer Otmar Donhauser sehr erfreut über die Qualifizierung ihrer Haushaltswirtschaft und betrachten die Stellungnahme der Fachleute als Bestätigung ihrer Arbeit in Sachen Finanzwirtschaft.
Beide wollen den klaren und unmissverständlichen Kurs der Gemeinde Berg konsequent beibehalten und fortführen – im Wissen, dass dies von den Bürgerinnen und Bürgern auch so erwartet wird.
Veröffentlicht am 24.07.2008
