„Irgendwann sind wir so weit, dass solche Zeugen vor einem Untersuchungsausschuss des Parlaments nicht einmal mehr ihren Namen sagen", kritisiert der Ausschuss-Vize und Parlamentarische Geschäftsführer der Landtags-SPD.
Spitzenmanagaer der Landesbank - sprachlose Maulhelden
Veröffentlicht am 19.06.2010 in Landespolitik
Der stellvertretende Vorsitzende des BayernLB-Untersuchungsauschusses im Bayerischen Landtag, Harald Güller, ist äußerst verärgert, dass keiner der früheren Spitzenmanagaer der Landesbank am Donnerstag zu einer Aussage vor dem Ausschuss bereit war. Auch wenn dies rechtlich zulässig ist, so stehen die ehemaligen Landesbank-Vorstände doch unter der Wahrheitspflicht, betonte der SPD-Politiker.
Besonders enttäuschend nennt Güller das Verhalten des früheren BayernLB-Chefs Werner Schmidt, der zuvor stets betont habe, er wolle mit aufklären helfen, dann aber mit keinem Satz dazu beitrug.
Neben Schmidt waren am Donnerstag als Zeugen vor dem Ausschuss Ex-BayernLB-Chef Michael Kemmer sowie die ehemaligen Vorstandsmitglieder Rudolf Hanisch und Ralph Schmidt. Alle verwiesen auf die gegen sie laufenden Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft. Der Untersuchungsausschuss im Landtag versucht aufzuklären, warum die BayernLB 2007 mit Zustimmung des Verwaltungsrats die marode österreichische Bank Hypo Group Alpe Adria (HGAA) kaufte und dabei möglicherweise absichtlich ein zu hoher Kaufpreis gezahlt wurde. Unter dem Strich verlor die BayernLB bei dem Fehlkauf
mehr als 3,7 Milliarden Euro.