SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

In Bayern sind derzeit 85.000 Personen in der Pflege tätig und der Bedarf wird in Folge der demographischen Entwicklung der Gesellschaft weiter beträchtlich steigen.

Sachverständiger Gast bei der letzten Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion in Neumarkt zur Thematik "Brauchen wir auch in Bayern eine Pflegekammer?" war Michael Wittmann, Beschäftigter der pflegerischen Bereichsleitung am Standort Parsberg bei den Kliniken des Landkreises Neumarkt. Auf Initiative der Neumarkter 2. Bürgermeisterin Gertrud Heßlinger begründete Wittmann leidenschaftlich die aus seiner Sicht unabdingbare Notwendigkeit einer Bayerischen Pflegekammer, welche in verschiedenen Bundesländern (z. B. Rheinland-Pfalz und Hamburg) für die größte Gruppe im Gesundheitswesens bereits eingeführt wurde. 
In Bayern sind derzeit 85.000 Personen in der Pflege tätig und der Bedarf wird in Folge der demographischen Entwicklung der Gesellschaft weiter beträchtlich steigen.

Die Hauptaufgabe einer Kammer für Pflegeberufe würde sein, zum Wohle der Allgemeinheit die Bürgerinnen und Bürger vor gesundheitlichen Nachteilen und Schäden durch unsachgemäße Pflege zu schützen. Weitere Zuständigkeitsbereiche sind:

- Beratung des Gesetzes- und Verordnungsgebers; Beteiligung bei Gesetzgebungsverfahren; Kooperation mit der öffentlich-rechtlichen Verwaltung;

- Gutachtertätigkeit; Benennung von Sachverständigen;

- Schiedsstellentätigkeit zur Beilegung von Streitigkeiten, die sich aus der Berufsausübung zwischen Mitgliedern oder zwischen diesen und Dritten ergeben;

- Implementierung und Durchsetzung einer für alle Angehörigen der Pflegeberufe gültigen Berufsethik;

- Förderung, Regelung, Überwachung und Anerkennung der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildungen;

Abnahme von Prüfungen;

- Registrierung aller Angehörigen der Pflegeberufe im entsprechenden Bundesland; Vergabe von Lizenzen; 
und

- Kooperation und Kontaktpflege mit anderen nationalen und internationalen Institutionen im Gesundheitswesen.

Alle Beschäftigten im Pflegeerufen würden nach Informationen Wittmanns Pflichtmitglieder der selbstverwalteten und unabhängigen Pflegekammer. Die Notwendigkeit der Kammer werde nach Aussagen von Michael Wittmann im Landtag unterschiedlich gesehen und nicht uneingeschränkt befürwortet.

Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion befürworten alle Initiativen zur Steigerung des Ansehens der helfenden Berufe bis hin zu einer angemessenen und derzeit nicht ausreichenden Bezahlung der Beschäftigten in diesen Berufen.

Die Sozialdemokraten stellen hierzu allerdings fest, dass insbesondere eine Verbesserung der Einkommen nur möglich sein werde, wenn sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Pflege sowie in den Erziehungsberufen besser organisieren. 
Ein hoher Organisationsgrad durch Mitgliedschaft in den Gewerkschaften bedeute bessere Interessenvertretung und Durchsetzungskraft gegenüber den Arbeitgebern - auch durch das Druckmittel von Streiks. Die Tarifautonomie und Verhandlungen auf Augenhöhe sei nur durch starke Arbeitnehmervertretungen möglich - wie man das bei der IG Metall in jedem Jahr anschaulich sehen könne. 
Eine höhere gesellschaftliche Wertschätzung und bessere Bezahlung der helfenden Berufe sei nach Aussagen von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler auch dringend erforderlich, um in Zukunft die benötigten Arbeitskräfte in der Pflege oder in der Kinderbetreuung zu bekommen. In manchen Großstädten funktioniere dies bereits heute nicht mehr.