SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Große Investitionen prägen die Entwicklung unserer Gemeinde – sie müssen aber auch finanzierbar und nachvollziehbar bleiben. Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Berg hat deshalb einen Antrag eingebracht, der bei Bauprojekten für mehr Transparenz und frühzeitige Information sorgt. Ziel ist es, Kostenabweichungen rechtzeitig zu erkennen, Einsparpotenziale zu nutzen und verantwortungsvoll mit dem Steuergeld der Bürgerinnen und Bürger umzugehen.

Die Gemeinde Berg hat in den vergangenen Jahren zahlreiche große Investitionen auf den Weg gebracht. Diese Investitionen sind wichtig für die Entwicklung unserer Gemeinde – gleichzeitig haben sie aber gezeigt, wie schnell sich Kosten verändern können.

Als SPD-Fraktion mussten wir feststellen, dass bei mehreren Baumaßnahmen die tatsächlichen Kosten deutlich über den ursprünglich vom Gemeinderat beschlossenen Finanzrahmen hinausgingen. In den Sitzungen standen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte dann vor der schwierigen Situation, höheren Vergaben zustimmen zu müssen, ohne ausreichend Informationen über die Gründe der Kostenabweichungen zu haben.

Gerade in Zeiten knapperer Einnahmen ist das aus unserer Sicht nicht akzeptabel. Wer verantwortungsvoll mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger umgehen will, muss frühzeitig informiert werden und Handlungsmöglichkeiten haben.

Unser Antrag: klare Regeln für Transparenz und Kostenkontrolle

Deshalb hat die SPD-Fraktion beantragt, dass der Gemeinderat bei künftigen Baumaßnahmen frühzeitig, umfassend und schriftlich informiert wird, wenn sich Kosten deutlich verändern.

Konkret haben wir vorgeschlagen:

• Bei einer Über- oder Unterschreitung der kalkulierten Baukosten von 10 % oder mehr erhält der Gemeinderat mit den Sitzungsunterlagen eine schriftliche Begründung des Architekten bzw. Fachplaners.

• Diese Begründung muss die Ursachen der Abweichung klar benennen.

• Bei Kostenüberschreitungen sollen außerdem konkrete Einsparpotenziale aufgezeigt werden, etwa durch Umplanungen, Konstruktionsänderungen oder alternative Materialauswahl.

• Liegen diese Informationen nicht rechtzeitig mit der Sitzungsladung vor, soll keine Vergabe von Aufträgen erfolgen können.

Damit stellen wir sicher, dass der Gemeinderat nicht unter Zeitdruck oder mit unvollständigen Informationen entscheiden muss.

Unser Ziel

Mit diesem Antrag verfolgen wir drei klare Ziele:

• Bessere Kostenkontrolle durch rechtzeitige Information und die Möglichkeit gegenzusteuern

• Nachvollziehbarkeit von Kostenabweichungen für alle Gemeinderäte

• Einen verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen der Gemeinde Berg

Für uns ist klar:
Transparenz ist kein Misstrauen, sondern die Grundlage guter Zusammenarbeit und solider Kommunalpolitik. Nur so bleibt Berg langfristig handlungsfähig und schuldenfrei.

SPD Berg – sachlich entscheiden, nachhaltig investieren, Verantwortung übernehmen.