Bei seinem Amtsantritt hat Minister Rösler versprochen, das Gesundheitssystem werde besser, aber nicht teurer. Und nun? Nichts wird besser, nur viel teurer für die Versicherten!
Bei seinem Amtsantritt hat Minister Rösler versprochen, das Gesundheitssystem werde besser, aber nicht teurer. Und nun? Nichts wird besser, nur viel teurer für die Versicherten!
Der „Gesundheitskompromiss“ von Schwarz-Gelb macht das System für die Versicherten teurer, aber nicht besser! Höhere Beiträge und eine Zusatz-Kopfpauschale pumpen mehr Geld ins System, und zwar künftig ausschließlich zu Lasten der Versicherten. Dabei wäre das gar nicht nötig. Nach Ansicht von Experten gibt es genügend Effizienzreserven: Allein bei den Arzneimittelausgaben könnten jährlich 3,4 Mrd. Euro gespart werden. Erhebliches Potenzial besteht zudem in der Verbesserung der Versorgungskette bei chronisch Kranken sowie im Ausbau der Prävention. Hier anzusetzen wäre der richtige Weg. Gleichzeitig müsste die Bürgerversicherung eingeführt werden, die Ungerechtigkeiten im Finanzierungssystem beseitigt und das Abwandern in die private Krankenversicherung beendet.
Doch Schwarz-Gelb hat andere Interessen im Blick als die der Versicherten an einer guten Gesundheitsversorgung und gerechten Finanzierung. Das eigentliche Ziel der Rösler-Pläne ist das ungehinderte Wachstum der Gesundheitswirtschaft. Da sind sich Rösler und Kanzlerin Merkel einig. Beide haben im Frühjahr auf einem vom Bundesgesundheitsministerium ausgerichteten Kongress zur Gesundheitswirtschaft entsprechende Zusagen gemacht. Rösler warb dafür, die Gesundheitskosten von den Arbeitskosten abzukoppeln, damit der „Jobmotor“ Gesundheitswirtschaft anziehen könne. Merkel schwärmte von den „wunderbaren Möglichkeiten im phamazeutischen und medizintechnischen Bereich“ und kündigte neue Forschungsförderung an.
Quelle: Gegenblende DGB
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