SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Während die schwerste Krise seit der großen Depression der 1930er Jahre schlagend vor Augen führt, dass der Staat die Konjunktur stützen muss und dafür höhere Defizite in Kauf zu nehmen sind, debattiert man hierzulande allen Ernstes über eine “Schuldenbremse”.

Wenn der Staat keine oder nur geringe Kredite aufnehmen darf, muss er seine Ausgaben an die Einnahmen anpassen. Letztere sinken aber, wenn es mit der Konjunktur bergab geht. Die Regierungen müssten dann entweder die Ausgaben kürzen oder die Steuern erhöhen. Beides verstärkt den Abschwung, die gesamte Wirtschaft gerät in einen Teufelskreis.
Lernende Politiker wüssten zudem aus der Beobachtung vergangener Episoden, dass das effektivste Mittel, Staatsdefizite und -schulden zu reduzieren, nicht in Haushaltskonsolidierung und Sparprogrammen besteht, sondern in hohen Wachstumsraten der Wirtschaft und entsprechenden Einnahmen. Das setzt allerdings voraus, die Steuern nicht gleich wieder zu senken.
In den meisten modernen Ländern befolgt die Wirtschaftspolitik derartige Erkenntnisse, erst recht seit Ausbruch der großen Krise. In Absurdistan ticken die Uhren jedoch anders.
Quelle: FR