Das Volumen des Haushalts der Gemeinde Berg für 2016 beträgt 20 Millionen Euro. Die Kommune bleibt weiterhin schuldenfrei.

Von Hans Stepper
15. Juli 2016 - Mittelbayerische Zeitung

BERG.„Das Haushaltsjahr 2016 ist wiederum gekennzeichnet von kräftigen Investitionen in die technische und soziale Infrastruktur unseres Gemeinwesens“. Das sagte am Donnerstag bei der Sitzung im Rathaus- Bürgermeister Helmut Himmler bei der Vorstellung des Haushalts und des Finanz- und Stellenplanes. Himmler sprach von einem „famosen Zahlenwerk“, das man den Gemeinderäten vorlegen könne.

Umwelt- und Gewässerschutz, nachhaltige Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und -reinigung, Schulen, Bildung, Kultur, Kinderbetreuung und die Vitalisierung der Dörfer würden zur Verbesserung der Lebensqualität der Bürgerschaft in der Gemeinde Berg beitragen.
Strikte Finanzpolitik

„Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit der Kommunalpolitik in Berg kann nur durch eine solide und strikte Finanzpolitik, die wir bereits in den letzten Jahren betrieben, erreicht werden“, meinte der Bürgermeister. Himmler gab bei der Vorstellung des Haushalts 2016 zu verstehen, dass die Gelder, die im Haushalt eingesetzt sind, die Finanzmittel der gesamten Bürgerschaft sind.

Damit, so Himmler, der seinen 20. Haushalt vorlegen konnte, müsse man sorgfältig und behutsam umgehen. Diese Kernaussage von Bürgermeister Helmut Himmler stand hinter dem aktuellen Gemeindehaushalt, der sich in Einnahmen und Ausgaben auf 20,047 Millionen Euro beläuft und mit etwas Verspätung zur Abstimmung vorgelegt wurde. Der Verwaltungshaushalt schlägt mit 12,1 Millionen Euro zu Buche und der Vermögenshaushalt mit 7,91 Millionen Euro.

Die Kommune sei, so Himmler weiter, trotz vieler Investitionen und großer Bauprojekte seit März 2011 schuldenfrei und verfüge somit über geordnete Gemeindefinanzen und eine soliden Steuer- und Finanzkraft. Demzufolge könne in die Infrastruktur Bergs mit seinen 34 Orten auch im zur Hälfte zurückliegenden Jahr 2016 wieder kräftig investiert werden.

Diese positiven Aussagen beeindruckten die Gemeinderäte und die Zuhörer bei der jüngsten öffentlichen Gemeinderatssitzung. Als „klassische Leitplanken“ nachhaltiger Finanz- und Haushaltspolitik bezeichnete der Bürgermeister die sparsame Bewirtschaftung der Haushaltsmittel einerseits und die bestmögliche Sicherung von Einnahmen und Zuschüssen andererseits. „An uns verdient keine Bank auch nur einen Euro. Wir kommen seit Jahren ohne Kreditaufnahmen und Zinszahlungen aus“, sagte der allerdings wie in den Jahren zuvor davor, durch unnötige und unsinnige Ausgaben für nicht notwendige Projekte die Schuldenlast den kommenden Generationen aufzubürden.

Nachdem die Fraktionssprecher Hans Bogner (FWG), Elisabeth Kienlein (SPD), Richard Kreuzer (LBG) und Markus Mederer (CSU) wegen des gesunden und nachhaltigen Haushalts 2016 dem Bürgermeister sowie „Zahlenwerk-Macher“ und langjährigem Kämmerer Otmar Donhauser, die Geschäftsleitung und die gesamte Verwaltung förmlich mit Lob überschütteten, bemerkte das Gemeindeoberhaupt: „Berg verfügt über sehr gute Voraussetzungen für eine sinnvolle, nachhaltige und zukunftsfähige Gemeindeentwicklung. Wir werden auf der Basis geordneter Finanzen daher die Zukunft besser gestalten als Kommunen mit hoher Verschuldung“.

Die Zuführung von drei Millionen Euro vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt könne man in den kommenden Jahren gut gebrauchen bei dem „größten Brocken“, der anstehe, der Sanierung des Hallenbades und dem Bau einer Zweifach-Turnhalle. Als Rückgrat der Einnahmen bezeichnete der „SPD-Frontmann“ Himmler den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, die um nahezu 250 000 Euro höher liege als im Jahr 2015.
Steuern bleiben unverändert

Positiv sei für die Grundstücksbesitzer und Gewerbetreibenden, dass die Realsteuersätze (Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer) unverändert bei 300 Prozentpunkten bleiben, womit sie deutlich unter dem Landes- und Landkreisdurchschnitt lägen.

Trotz der guten finanziellen Lage der Schwarzachtal-Gemeinde werde Himmler, wie er weiter sagte, „den bewährten Kurs der strikten, sparsamen und intensiven Haushaltspolitik konsequent und ohne Abstriche weiter fortsetzen“. Die einstimmig beschlossene Haushaltssatzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2016 in Kraft.