25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Kommunalpolitik
In dieser Woche dürfen sich 68 Familien mit Hauptwohnsitz in der Schwarzachgemeinde über eine Überweisung aus dem Rathaus für die Kinderbetreuung während des ersten Kindergartenjahres 2013-14 in einem der fünf Kindergärten im Gemeindebereich oder außerhalb der Gemeinde freuen. In der Regel erhalten die Familien 600 Euro pro Kind.
Für die Gemeinde Berg ist eine gute und moderne Familienpolitik längst zu einem Standortfaktor der Gemeinde geworden. Junge Familien mit Kindern – so Bürgermeister Helmut Himmler – würden sich nämlich sehr genau anschauen, welche Möglichkeiten für Kinder und Familien in einer Gemeinde vorhanden sind. In Berg sei man in dieser Hinsicht sehr gut positioniert und werde die Angebote auch in Zukunft bedarfsgerecht weiter entwickeln. Vor diesem Hintergrund ist das 2013 ausgewiesene und erschlossene preiswerte Bauland mit 60 Parzellen im Rahmen des Berger Familienmodells ausverkauft mit der Folge eines aktuellen Baubooms im Wohnungsbau - auch über die Bautätigkeit im Rahmen des Familienmodells hinaus.
In Berg werden im schulischen und vorschulischen Bereich sämtliche Betreuungsformen während des ganzen Tages angeboten, da die Kommune Bildungs- und Betreuungorganisation zugleich als Teil der Arbeitsmarktpolitik sieht.
In dieser Woche dürfen sich 68 Familien mit Hauptwohnsitz in der Schwarzachgemeinde über eine Überweisung aus dem Rathaus für die Kinderbetreuung während des ersten Kindergartenjahres 2013-14 in einem der fünf Kindergärten im Gemeindebereich oder außerhalb der Gemeinde freuen. In der Regel erhalten die Familien 600 Euro pro Kind. Die Antragsfrist war am 30. September abgelaufen und am 2. Oktober hatte Kämmerer Otmar Donhauser sämtliche Anträge bearbeitet und die Kassenanordnungen dem Bürgermeister zur Anweisung vorgelegt.
SPD-