SPD-Die Bundeskanzlerin erklärt dem staunenden Volk immer wieder, der Aufschwung sei bei den Bürgern angekommen und es gebe eine Million neue Jobs. Tatsächlich zugenommen haben Leiharbeit und Billigjobs.
Beim Bürger angekommen sind eine hohe Inflationsrate, stark gestiegene Preise für Energie und Lebensmittel. Der Lebensstandard sinkt für viele Menschen - entgegen dem Geschwätz der Politiker.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Die Wirklichkeit des "Jobwunders" ist nicht erfreulich :
Bundespolitik
Immer noch weniger sozialversicherungspflichtig Beschäftigte als im Jahr 2000
Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat trotz des jüngsten Anstiegs um etwa eine Million (von Ende 2005 bis Ende 2007) noch nicht wieder den Stand von Ende 2000 erreicht. Ende 2007 waren 1,6 Millionen weniger Männer und Frauen Vollzeit beschäftigt als Ende 2000. Dem stand ein Anstieg der Zahl der Teilzeitbeschäftigten um etwa 850.000 gegenüber. In der Altersgruppe von 25 bis unter 55 Jahre, also in der Altersgruppe, die u.a. die Hauptlast für die Finanzierung des Lebensunterhalts von Kindern trägt, waren Ende 2007 knapp eine Million Männer und Frauen weniger sozialversicherungspflichtig beschäftigt als Ende 2000.
Quelle: Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung
Veröffentlicht am 15.08.2008
