SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

Nach einem Jobverlust stürzt mittlerweile fast jeder Dritte direkt und ungebremst in Hartz IV ab. Viele Betroffene waren entweder gar nicht oder weniger als die geforderten zwölf Monate in den letzten zwei Jahren sozialversichert, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Dienstag in Berlin. Besonders betroffen seien befristet Beschäftigte und Leiharbeitskräfte.

Im ersten Halbjahr 2009 wurden knapp 2,2 Millionen Menschen aus einer Erwerbstätigkeit heraus arbeitslos, davon waren 655.000 - knapp 30 Prozent - direkt auf Hartz IV angewiesen, wie Buntenbach ausführte. Darin seien auch Ein-Euro-Jobs und andere Formen öffentlich geförderter Beschäftigung enthalten. Auch denjenigen, die zuvor auf dem ersten Arbeitsmarkt sozialversichert beschäftigt waren, droht unter Umständen nur ein Anspruch auf Arbeitslosengeld II. Von Januar bis Juni 2009 seien 331.000 ehemals Erwerbstätige aus sozialversicherter Beschäftigung (18,5 Prozent) hilfebedürftig geworden, in den neuen Ländern liege der Anteil sogar bei 22,2 Prozent.
Buntenbach forderte deshalb, die Rahmenfrist für Arbeitslosengeld I zu verlängern. «Viele instabil und befristet Beschäftigte könnten vor Hartz IV verschont bleiben, wenn die gültige zweijährige Rahmenfrist für die notwendigen Beitragszeiten zumindest um ein Jahr verlängert würde», sagte Buntenbach. Derzeit müssen Erwerbslose mindestens zwölf Monate innerhalb der letzten zwei Jahre Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt haben, um einen Anspruch auf Arbeitslosengeld zu haben. Zugleich lehnte Buntenbach einen Vorstoß der Bundesagentur für Arbeit (BA) nach differenzierten Hartz-IV-Sätze ab. «Es wäre wirklich falsch, wenn man die gesellschaftliche Spaltung (…) noch vertiefen würde», warnte sie. Wichtiger sei es, Erwerbslosen und Geringverdienern Hartz IV möglichst zu ersparen.
Quelle: Netzeitung