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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Bargeldlose Gesellschaft mit Fokus auf die aktuellen Ereignisse in Indien :

Steuern & Finanzen

Noch dazu droht die konkrete Abschaffung des Bargeldes. Mit allen drei gemeinsam bedeutet es eine nahezu vollständige Überwachung und Kontrolle der Bürger.

Unsere Zivilbevölkerung ist gut damit beraten, für die letzten Strohhalme ihrer Freiheit zu kämpfen. Die nahezu vollständige Abhörung ist bereits vollzogen. De Maizière und Teile der CDU gehen bereits einen Schritt weiter, indem sie laut über eine Zensurbehörde unter dem Vorwand “FakeNews” nachdenken, wie unmittelbar vor Weihnachten 2016 verlautbart wurde – genannt “Abwehrzentrum”. Noch dazu droht die konkrete Abschaffung des Bargeldes. Mit allen drei gemeinsam bedeutet es eine nahezu vollständige Überwachung und Kontrolle der Bürger.
Die Angebote des Online-Bankings erleben einen wahrhaftigen Boom, Slogans wie “bequem zahlen” sind allgegenwärtig und wir sehen uns vermehrt mit den “Gefahren des Bargeldes” konfrontiert. Dies fördere Korruption, Schwarzarbeit und Kriminalität. Außerdem sei die Bereitstellung des Bargeld-Verkehrs ungemein teuer, und die Abschaffung des Bargeldes sei ein wesentlicher Bestandteil der Terrorismusbekämpfung. All dies ist alleine deshalb falsch und irreführend, da dabei Bargeld lediglich als Medium fungiert. Der Wille, das Potenzial sind immer noch vorhanden, es würden andere Wege gefunden, um dies zu ermöglichen.
Die Fadenscheinigkeit dieser Argumentation entlarvte Bundesbankvorstand Carl-Ludwig von Thiele:
„Ob nun Scheine und Münzen oder bargeldlose Zahlungsinstrumente aus gesamtwirtschaftlicher Sicht günstiger sind, lässt sich nur äußerst schwer quantifizieren. […] Aus Sicht des Handels gehört im Übrigen gerade das oft als teuer beschriebene Bargeld zu den preiswerteren Zahlungsinstrumenten.“
Eine Abschaffung des Bargeldes ist demnach nicht nur unwirtschaftlich, sondern ist sogar gegen den Einzelhandel gerichtet. An anderer Stelle wird genauer ausgeführt, die bargeldlose Infrastruktur kostete nahezu zweieinhalb-mal soviel wie die Bargeld-Infrastruktur. Die Korruption würde damit nur und einzig von unten bekämpft, denn der größte Anteil an Steuerflucht und Korruption geschieht bargeldlos. Sei es durch Steueroasen, schwarzen Banken und Briefkastenfirmen, der Einverleibung von Steuergeldern durch Regierungsvertretern. Die größte Steuerflucht überhaupt wird damit in keinster Weise eingedämmt.
Quelle: attac

 

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