Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis in Bayern fordert SPD-Urgestein Rudolf Dreßler den Rücktritt der Parteispitze: „Die ganze Mannschaft, die die große Koalition als Ultima Ratio gefeiert hat, hätte zurücktreten müssen“, sagte er in der ARD-Sendung „Maischberger“.
Mit bundesweit 16 Prozent in den Umfragen und 9,7 Prozent der Stimmen in Bayern sei man auch keine Volkspartei mehr, schimpft Dreßler. Die genaue Analyse der Wahlergebnisse zeige, dass die SPD in zahlreichen bayerischen Wahlkreisen jenseits von Großstädten teilweise an der Fünf-Prozent-Marke lag. Für Dreßler ist klar: „Wenn eine Parteiführung diesen Schuss nicht hört, gehört sie ausgetauscht.“ Das Schlimmste aber war für den langjährigen SPD-Sozialexperten die Erklärungen der SPD-Führung für das Wahldebakel, der Streit zwischen CDU und CSU habe ihr bei dem Wahlergebnis geschadet. „Für wie bescheuert muss man den Wähler halten, um so einen Unsinn von sich zu geben? So ein Satz ist nicht nur einfältig, der ist einfallslos“, so Dreßler. (…)
Einen Ausweg sieht Dreßler nur in einer radikalen Kehrtwende. Die Partei müsse sich auf die Ideale der Sozialdemokratie zurückbesinnen. Und dieser Prozess könne nur in der Opposition stattfinden. Deshalb habe er im März auch gegen die Wiederauflage der Großen Koalition gestimmt. „Wenn man regiert, kann man nicht gleichzeitig neben dieser Regierungsarbeit eine Partei erneuern, wenn die Hälfte des Regierungsprogramms an die Substanz sozialdemokratischen Gedankengutes geht.“
Quelle: Focus Online
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