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Die Gemeinde Berg soll sich nach Meinung der SPD-Gemeinderäte auf jeden Fall an dem zu gründenden Widerstands-Verein gegen die Stromtrasse beteiligen und sich auch finanziell angemessen engagieren.
SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Montag-Montag! :
Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
SPD Berg will Organisation für Widerstand gegen Stromtrasse :
Regionalpolitik
Nach Aussage des Berger Bürgermeisters Helmut Himmler seien bei der "Trassenkonferenz Pegnitz" am 24. Februar drei wesentliche Inhalte mit jeweils nahezu einstimmiger Mehrheit aller Konferenzteilnehmer beschlossen worden: Neben der Verhinderung der Stromtrasse die Deckung der Energiebedarfe über regionale, dezentrale Versorgungsstrukturen sowie die Vernetzung der kommunalen Gegenwehr durch Gründung eines Vereins aus den betreffenden Städten und Gemeinden, der mit einem finanziellen Beitrag pro Einwohner ausgestattet werden soll.
Bütgermeister Uwe Raab hat mit seinen Mitarbeitern der Stadt Pegnitz jetzt einen Satzungsentwurf für eine Vereinsgründung erarbeitet, der in den kommenden Wochen in den Gremien der von der Stromtrasse bedrohten Kommunen in Bayern beraten werden soll. In Berg wird dies am Donnerstag im Gemeinderat stattfinden.
Zur Finanzierung der anstehenden Aufgaben – Personalkosten, rechtliche Auseinandersetzungen im Rahmen des weiteren Verfahrens – soll ein Beitrag von zum Beispiel einem Euro pro Einwohner und Jahr erhoben werden. Himmler hat in einem Gespräch vor vier Wochen seinem SPD- Kollegen in Pegnitz bereits seine Unterstützung für den vorgesehenen Weg mitgeteilt.
Man brauche für einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren eine solide finanzielle Basis, um "fundierte und kompetente rechtliche Vertretung in der Auseinandersetzung mit der finanzstarken Gegenseite" auch finanzieren zu können. Alle Gemeinden von Oberfranken bis nach Meitingen in Schwaben stellen mit ihren Bürgern eine Macht dar und man sollte – so Himmler - auch eine gemeinsame Rechtsvertretung aller Gemeinden für einem vermutlich lange andauernden Konflikt organisieren.
Veröffentlicht am 07.04.2014
