SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz

In der SPD brodelt es. Vor dem November-Parteitag will die neue Spitze die Genossen mit einem sanftmütigen Leitantrag beruhigen. Doch Teile der Basis und prominente Linke werden zuvor auf einer eigenen Tagung mit den vergangenen Regierungsjahren abrechnen. Im Zentrum der Kritik: Ex-Kanzler Schröder.Der “neoliberale Kurs” sei gescheitert, die “verheerend” einseitigen Arbeitsmarktreformen hätten den Markenkern der sozialen Gerechtigkeit “massiv beschädigt”.

Welche Richtung die Tagung nehmen könnte, deuten “14 Thesen zu Lage und Zukunft der SPD” an, die als Diskussionsgrundlage dienen sollen und die “Schröder-SPD” als Ursprung allen Übels brandmarken.

“Eine ganze Führungsgeneration” - genannt werden Müntefering, der scheidende Finanzminister Peer Steinbrück, der gescheiterte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und der künftige Parteivize Olaf Scholz - stehe “vor den Scherben ihres eigenen neue Mitte- und großkoalitionären Kurses”. Der “neoliberale Kurs” sei gescheitert, die “verheerend” einseitigen Arbeitsmarktreformen hätten den Markenkern der sozialen Gerechtigkeit “massiv beschädigt”. Altkanzler Gerhard Schröder wird gleich an mehreren Stellen des Textes angegriffen. “Er und seine Freunde haben sich […] einer Ideologie bedient, die dummerweise mit der Programmatik der Sozialdemokratie inkompatibel ist.”

Inzwischen sei die SPD zu einer “linksbürgerlichen Honoratiorenpartei” verkommen, in der die Führung “weitgehend abgekoppelt” agiere und Bundesparteitage auf eine “abgehobene, ganz auf Medienwirkung ausgerichtete Inszenierung” reduziere. “Hier wird tagsüber Geschlossenheit demonstriert und abends Karriere organisiert”, heißt es in dem Papier.
Quelle: SPIEGEL