17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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Die Woche fängt schon gut an!
Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.
Lokalpolitik
Am Donnerstagabend wurde in Reicheltshofen der fertig gestellte Radweg von Reicheltshofen durch das Rohrenstädter Tal bis zum Pendlerparkpatz an der A3 bei Unterölsbach durch den versammelten Gemeinderat und einigen Radfahrern eröffnet und freigegeben.
Der vier Kilometer lange Radweg gliedert sich in drei Bauabschnitte. Die Ausbaustrecke der Feld- und Waldwege beginnt südöstlich von Reicheltshofen und führt in südwestlicher Richtung nach Unterölsbach. Die Ausbaustrecke teilt sich in 3 Bauabschnitte.
Der 1. Bauschnitt beginnt am südöstlichen Ortsrand von Reicheltshofen und führt bergabwärts in südwestlicher Richtung durch ein Waldgebiet nach Mitterrohrenstadt. Der Ausbauteilabschnitt endet an der Einmündung zum „Himmelbergweg“ in Mitterrohrenstadt. Die Ausbaulänge nach Mitterrohrenstadt beträgt ca. 1.800 m. Mehrere Zufahrten binden an die Ausbaustrecke an.
2. Bauabschnitt
Westlich von Mitterrohrenstadt beginnt die Teilstrecke an der Ortsstraße „Zum Erlenanger“ und führt in westlicher Richtung nach Unterrohrenstadt. Der Ausbau endet nach ca. 700 m an der Einmündung zur Ortsstraße „An der Leite“ in Unterrohrenstadt.
3. Bauabschnitt
Ca. 200m südwestlich vor Unterrohrenstadt zweigt der 3. Bauabschnitt in nördlicher Richtung nach Unterölsbach ab. Die Strecke führt meist parallel zum Rohrenstadter Bach zum Pendlerparkplatz Unterölsbach. Die Ausbaulänge umfasst eine Strecke von ca. 1450m.
Die Ableitung des Oberflächenwassers erfolgt breitflächig über die Seitenstreifen in die vorhandenen Wegseitengräben. Die Straßenentwässerung wird nicht verändert. Verlandete Wegseitengräben werden nachgetieft bzw. fachgerecht hergestellt. Schadhafte Durchlässe werden erneuert. Böschungsköpfe werden mit Wasserbausteinen umpflastert.
Nach Angaben von Bürgermeister Helmut Himmler wurde die noch nicht abgerechnete Baumaßnahme zu einer Auftragssumme von 472.000,- Euro an die Firma Feierler in Berngau vergeben und das Honorar für Planung und Bauleitung an den Verband für ländliche Entwicklung beträgt 44.620,- Euro.
Der Bürgermeister dankte der bauausführenden Firma Feierler, Projektplaner Jürgen Distler und Thomas Henning vom Verband für Ländliche Entwicklung sowie Präsident Thomas Gollwitzer und Baudirektor Hans-Peter Schmucker vom Amt für Ländliche Entwicklung in Tirschenreuth für die Unterstützung und Förderung des Wegebaus.
Das ALE fördert den im Juli 2014 begonnenen und im Frühjahr 2015 fertiggestellten Radweg mit voraussichtlich 259.400,- Euro. Neben den Radfahrern und Freizeitsportlern kann der neue Weg auch vom landwirtschaftlichen Anliegerverkehr genutzt werden.
Himmler erinnerte bei der Freigabe des Radweges an den Radwegebau der letzten Jahre:
Sindlbach-Oberölsbach, Schleifmühle-Berg an der Staatsstraße 2240, verschiedene Wege im Nahbereich von Berg. Noch in diesem Jahr wird der Radweg Berg-Hausheim gebaut.
Der jetzt eröffnete neue Radweg durch das Rohrenstädter Tal schafft eine Anbindung an das überregionale Radwegenetz: Schweppermann-Radweg, Laber-Pegnitz-Radweg und Fünf-Flüsse-Radweg am Ludwigskanal bzw. an der Staatsstraße 2240..
SPD-