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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Nahles warnt vor „Refeudalisierung“ in Deutschland :

Allgemein

Die Politikerin moniert, dass wenig von den Super-Reichen bekannt sei. Über die Vermögenden im Land gebe es kaum Daten. „Es kann doch nicht sein, dass wir über einen Hartz-IV-Empfänger bis auf den letzten Cent Bescheid wissen.

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sorgt sich um das Verhältnis von Arm und Reich hierzulande. Die Vermögenden im Lande kapselten sich immer stärker vom Rest der Republik ab, sagte die Politikerin in einem Interview.
Verantwortlich für die steigende Zahl sehr reicher Menschen hierzulande sei auch, dass immer häufiger große Summen vererbt würden. Diese großen Erbschaften fielen als „quasi leistungslos erworbene Vermögen“ an Menschen, „die wie in einer eigenen Gesellschaft, wie in einer Kaste leben“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild“-Zeitung.
Die Politikerin moniert, dass wenig von den Super-Reichen bekannt sei. Über die Vermögenden im Land gebe es kaum Daten. „Es kann doch nicht sein, dass wir über einen Hartz-IV-Empfänger bis auf den letzten Cent Bescheid wissen. Und über Reiche in diesem Land wissen wir fast nichts“, sagte Nahles. Die SPD will Reiche stärker belasten. Die Ministerin warnt vor dem möglichen Missbrauch dieser ökonomischen Macht. Die Vermögenden seien wie ein schwarzes Loch; wie eine Blackbox, in die man nicht hineinschauen könne. „Wenn das so bleibt, könnten sich Strukturen von mächtigen Zirkeln entwickeln. Es gibt auch bei uns einen Trend zur Refeudalisierung.“
Quelle: Welt

Anmerkung Jens Berger: Das BILD-Interview von Andrea Nahles zeigt, wie wichtig ein funktionierendes Mediensystem in Deutschland wäre. Es kaum zu glauben, dass Nahles mit derart zynischen Aussagen einfach durchkommt und kein Journalist den Zusammenhang zwischen Vermögensungleichheit und der Politik der SPD seit Schröder anspricht. Wenn ausgerechnet Nahles über eine Refeudalisierung klagt, dann ist das die „Haltet-den-Dieb“-Strategie auf die Spitze getrieben.

 

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