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SPD Berg bei Neumarkt in der Oberpfalz.

Wetter-Online :

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06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

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Montag-Montag! :

Die Woche fängt schon gut an!

Mathias Kneißl, als man ihm eröffnete, die Guillotine stehe für ihn bereit.

 

Michael Sommer: “Die SPD hat ihre Seele verloren” :

Bundespolitik

Eine Partei, die ihre Seele verloren hat, verliert auch ihre Wähler. Und die SPD wird ihre Wähler erst wiedergewinnen, wenn sie ihre Seele als linke, arbeitnehmerorientierte Volkspartei wiedergewonnen hat.

13.Michael Sommer: “Die SPD hat ihre Seele verloren”
DGB-Chef Michael Sommer beklagt den Zustand der Sozialdemokraten und warnt vor Schaden für den Industriestandort durch die Energiewende.
[...] Warum profitieren die Sozialdemokraten nicht von der Schwäche der Bundesregierung?
Sommer: Der SPD fehlt ein klares Profil – sie hat die Schröder-Zeit und die Agenda 2010 immer noch nicht hinter sich gelassen. Eine Partei, die ihre Seele verloren hat, verliert auch ihre Wähler. Und die SPD wird ihre Wähler erst wiedergewinnen, wenn sie ihre Seele als linke, arbeitnehmerorientierte Volkspartei wiedergewonnen hat. Sigmar Gabriel und andere haben sich auf den Weg gemacht, die SPD zu ihren Wurzeln zurückzuführen. Aber die Glaubwürdigkeit, die Schröder und Müntefering verspielt haben, lässt sich nicht von heute auf morgen wiederherstellen. Die SPD hat die Treuesten der Treuen, unter ihnen viele aktive Gewerkschafter, verprellt.
Sie wünschen sich die SPD als verlängerten Arm der Gewerkschaften.
Sommer: Nein, da missverstehen Sie mich. Wir brauchen keine Gewerkschaftspartei. Wir brauchen aber sehr wohl eine linke Volkspartei. Die SPD hat mit der Agenda 2010 den Wert von Arbeit infrage gestellt. Das ist genauso, als würden die Grünen die Atomkraft verteidigen. Wahlen gewinnt man so nicht.
Quelle: Hamburger Abendblatt

 

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