Vergangene Woche durfte Arno Dübel, Vorzeige-Abzocker unter den Hartz-IV-Empfängern, wieder einmal seine Unlust zu arbeiten im deutschen Fernsehen ausbreiten. Dieses freche Bekenntnis zur Faulheit ist sicherlich skandalös. Dass jedoch nur wenige Tage später Hessens Ministerpräsident Roland Koch mit einem Rundumschlag gegen alle Hartz-IV-Bezieher von sich reden macht, ist nicht weniger befremdlich. Wer Arbeitslosengeld II erhält, so die Forderung des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden, soll im Gegenzug zur Arbeit verpflichtet werden, auch wenn es sich um eine „niederwertige“ Tätigkeit handelt.
Von Karl Birkenseer, npp - 16.1.2010
Abgesehen vom verächtlichen Ton, den Koch anschlägt, ist sein Vorschlag zudem wenig durchdacht. Mag sein, dass der „brutalst mögliche Aufklärer“ unseligen Angedenkens mal wieder in den trüben Wassern des Populismus fischen wollte und das ein oder andere Vorurteil gegen faule Langzeitarbeitslose auf seiner Seite weiß. Doch erstens tut Koch den vielen ALG-II-Empfängern, die händeringend nach Arbeit suchen, Unrecht - und zweitens würde die Umsetzung seines Vorschlags in letzter Konsequenz noch mehr Arbeitslose bedeuten. Wenn alle Hartz-IV-Betroffenen zum Putzen, Müllentsorgen oder Schneeräumen verpflichtet würden, dann würde diese Arbeit anderen fehlen.
Sozialministerin Ursula von der Leyen hat Recht: Die wirklich Faulen und Arbeitsunwilligen muss man mit den vorhandenen Sanktionsmöglichkeiten überziehen, den vielen anderen muss man effektiver als bisher dabei helfen, wieder eine Stelle zu finden. Eine Arbeitspflicht für alle Langzeitarbeitslosen dient diesem Zweck definitiv nicht. Die Versuchung, sich auf diese Weise ein Heer von Billigstlöhnern heranzuziehen, ist viel zu groß.
